Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
26.09.2017 - 20:29
Flüchtlingsregistrierung
Foto: APA/ERWIN SCHERIAU

Erste Relocation- Flüchtlinge in Ö eingetroffen

24.08.2017, 17:47

Nach langem Hin und Her und den Bemühungen nach einer Verschiebung hatte die Regierung in Wien im April ihre Bereitschaft signalisiert, 50 Flüchtlinge aus Italien im Rahmen des Relocation- Programms der EU aufzunehmen . Nun sind am Donnerstag die ersten 15 jungen Migranten in Österreich eingetroffen.

Wie die "Presse" berichtet, sind die 14 jungen Erwachsenen und ein Neugeborenes aus Eritrea und Syrien um 10.30 Uhr am Flughafen Wien- Schwechat gelandet. Weitere 35 Personen sollen demnächst folgen. Die Neuankömmlinge wurden bereits ins Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen gebracht. Sie haben alle eine sehr hohe Bleibewahrscheinlichkeit.

Kern sieht Verhandlungsspielraum bei weiteren Aufnahmen

Das EU- Umverteilungsprogramm verpflichtet Österreich, insgesamt 1953 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland zu übernehmen. Bereits die erste Tranche führte zwischen Rom und Wien zu einigen Verstimmungen, als sich Bundeskanzler Christian Kern weigerte, die Flüchtlinge zu übernehmen und Brüssel um einen Aufschub bat . Dies wurde aber von der EU- Kommission untersagt. Letztlich lenkte Kern ein. Punkto Aufnahme der insgesamt knapp 2000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland bis Herbst 2017 sieht der Kanzler aber Verhandlungsbedarf.

Kern holte sich mit seinem Vorhaben in Sachen Flüchtlings-Umverteilung einen Korb von Juncker.
Foto: dpa, AFP, AP

Gegen die osteuropäischen Quotenverweigerer Polen, Ungarn und Tschechien laufen derzeit Vertragsverletzungsverfahren. Der nächste Schritt wäre eine Klage der EU- Kommission vor dem EU- Gerichtshof. Bekommt Brüssel recht, drohen den Ländern empfindliche Geldstrafen. Dennoch denkt man in den Visegrad- Staaten nicht daran, nachzugeben.

Polen verweigert aus Sicherheitsgründen Aufnahme

Polens Regierung sieht sich bei ihrer Abwehrhaltung, die sie mit Sicherheitsbedenken begründet, im Recht. Die nationale Sicherheit liege in der alleinigen Verantwortung eines jeden Mitgliedsstaates, so Innenminister Mariusz Blaszczak. "Paris, Stockholm, Brüssel, Berlin, Manchester, Barcelona. Wie viele weitere europäische Städte müssen Terroristen angreifen, damit die Europäische Union aufwacht?", fragte Blaszczak.

Polens Regierungschefin Beata Szydlo fährt einen strikten Kurs gegen die EU-Flüchtlingspolitik.
Foto: AFP

Die EU- Staaten hatten im September 2015 gegen den Widerstand der Slowakei, Ungarns, Tschechiens und Rumäniens die Umverteilung von bis zu 120.000 Flüchtlingen aus Italien und Griechenland beschlossen. Ein zweiter Beschluss zur Umverteilung weiterer Flüchtlinge ergibt eine Gesamtzahl von bis zu 160.000 Menschen.

Redaktion
krone.at
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum