Hoffnung in Spanien

Zapatero will Frieden mit der ETA schließen

Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hat offiziell Friedensverhandlungen mit der baskischen Untergrundorganisation ETA angekündigt. Es sei möglich, nach 40 Jahren ein Ende des Terrors zu erreichen, erklärte er in Madrid. "Es wird aber ein langer, harter und schwieriger Weg."

Einen Termin für den Beginn der Gespräche hat Zapatero nicht genannt. Bei einem Prozess dieser Art müsse Diskretion herrschen, mahnte er.

Zapatero fordert Ende der Gewalt
Zugleich hat er die Bevölkerung, die politischen Parteien und die Medien um Unterstützung gebeten. "Der Frieden ist eine Angelegenheit aller." Zapatero unterstrich zudem, die spanische Regierung werde keinen politischen Preis für den Frieden zahlen, womit er den Forderungen der Separatisten nach der Unabhängigkeit des Baskenlandes eine Absage erteilte. Das Ende des Konflikts in der nordspanischen Region müsse durch den Konsens aller politischen und sozialen Kräfte dort erreicht werden. Voraussetzung sei ein Ende der Gewalt.

Hoffnung auf dauerhaften Frieden wächst
Die ETA hat seit drei Jahren keinen Mordanschlag mehr verübt und am 22. März eine "dauerhafte Waffenruhe" ausgerufen. Bereits vor einem Jahr hatte Zapatero vom Parlament grünes Licht für Verhandlungen mit der ETA erhalten. Nur die oppositionelle Volkspartei votierte damals gegen eine entsprechende Erklärung.