Mit 51 Stimmen

Janez Jansa zum neuen slowenischen Premier gewählt

Der konservative Oppositionsführer Janez Jansa ist am Samstag zum neuen slowenischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Bei der Abstimmung im Parlament erhielt Jansa 51 Stimmen, 39 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Für die Wahl war eine absolute Mehrheit von 46 der insgesamt 90 Stimmen erforderlich. Gleich nach der geheimen Abstimmung im Parlament legte Jansa den Eid als siebenter slowenischer Ministerpräsident ab.

Der neue Regierungschef konnte erst in einem zweiten Anlauf gewählt werden. Der Wahlsieger, der linksgerichtete Laibacher Bürgermeister Zoran Jankovic, war vor gut zwei Wochen in der ersten Runde an dieser Hürde gescheitert. 

Jansa zum zweiten Mal Premier
Obwohl Jansa bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 4. Dezember überraschend nur an zweiter Stelle landete, konnte er eine Mehrheitskoalition aus fünf Parteien schmieden. Jansa wird somit zum zweiten Mal Premier, nachdem er bereits zwischen 2004 und 2008 einer Mitte-Rechts-Regierung vorstand.

"Heute wurde der erste Schritt für die neue Richtung gesetzt", sagte Jansa nach seiner Bestätigung. Er rechnet damit, dass seine Regierung bis zum 10. Februar bestellt wird. Nach der Wahl des Premiers muss das Parlament auch die Ministerliste bestätigen, wobei die designierten Ressortchefs zunächst Hearings in den zuständigen Parlamentsausschüssen zu absolvieren haben. Die Mitte-Rechts-Regierung wird elf Ressortchefs plus einen Minister ohne Portfolio haben.