"Ungereimtheiten"

Burgenländischer Wahlkrimi geht in die Verlängerung

Österreich
03.06.2010 21:05
Der Wahlkrimi im Burgenland geht in die Verlängerung. Nachdem alle Wahlkarten ausgezählt sind und auch die beiden Kleinparteien den Sprung in den Landtag geschafft haben, sorgt nun die FPÖ für Aufregung. Sie wittert "grobe Ungereimtheiten".

Mittwochabend noch das große Aufatmen. Das lange Hin und Her bei den burgenländischen Landtagswahlen ist vorbei. Nach Auszählung der 20.000 Wahlkarten steht endgültig fest: Die SPÖ erhält 18 Mandate und verliert die Absolute, die ÖVP bleibt bei 13 Sitzen, die FPÖ erhält drei statt bisher zwei Sitze und die Grünen und die Liste Burgenland schaffen beide den Sprung in den Landtag mit je einem Mandat. Damit schien auch die angedrohte Neuwahlforderung von LBL-Chef Manfred Kölly vom Tisch.

FPÖ ortet "Ungereimtheiten"
Doch am Donnerstag der nächste Paukenschlag, diesmal von der FPÖ. Sie will am Montag bei der Landeswahlbehörde einen Antrag auf Teilauszählung in fünf Gemeinden stellen, weil "grobe Ungereimtheiten" vermutet werden. Der Grund für den Aufstand liegt auf der Hand: Das Mandat der Liste Burgenland ist nur mit einer Stimme abgesichert (siehe auch Infobox). Würde die Stimme wegfallen, ginge der Sitz an die FPÖ. Weitreichendere Auswirkungen wie etwa eine Wahlwiederholung würde das aber nicht bedeuten.

Liste Burgenland überlegt Anfechtung
Trotzdem sind die Neuwahlen nicht vom Tisch. Denn Wolfgang Rauter von der LBL plädiert noch immer für eine Anfechtung. Diesmal nicht wegen der Schreibfehler auf den Wahlzetteln, sondern wegen der Vorzugsstimmen-Regelung, die "nicht verfassungskonform" sein soll. Ob eine Anfechtung kommt oder nicht, wird davon abhängen, was die Neuauszählung ergibt.

von Sabine Oberhauser, Kronen Zeitung
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