Bald Auslieferung?

WikiLeaks-Boss Assange erneut in London vor Gericht

Gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat am Dienstag offiziell ein Auslieferungsverfahren begonnen. Der 39-Jährige musste nach seiner Freilassung auf Kaution kurz vor Weihnachten am Dienstag erneut in London vor Gericht erscheinen. Die schwedische Justiz wirft dem Australier Vergewaltigung und sexuellen Missbrauch vor und will ihm den Prozess machen. Laut Medienberichten bereiten auch die USA eine Anklage gegen den "High-Tech-Terroristen" Assange vor, der alle Vorwürfe bestreitet und von einer Schmutzkübelkampagne spricht.

Bei dem Gerichtstermin am Dienstag ging es zunächst um verfahrenstechnische Fragen. Die eigentliche Entscheidung über eine mögliche Abschiebung nach Schweden soll im Februar fallen. Das Londoner Gericht legte am Dienstag den 7. und 8. Februar für die Anhörung zu einem Gesuch der schwedischen Justiz fest, die den 39-jährigen Australier wegen des Verdachts auf Vergewaltigung und sexuellen Missbrauch befragen will.

Assange soll im August während eines Aufenthaltes in Schweden Sex mit zwei Frauen gehabt und gegen deren Willen kein Kondom benutzt haben. Der Geschlechtsverkehr an sich sei jedoch einvernehmlich gewesen. Schweden hatte einen EU-weiten Haftbefehl erlassen, auf dessen Grundlage Assange im Dezember in Großbritannien festgenommen wurde. Daraufhin saß er neun Tage in Untersuchungshaft, bevor er auf Kaution freikam. Assange hat die Anschuldigungen stets zurückgewiesen und von einer Schmutzkübelkampagne gesprochen.

Auch USA haben Assange im Visier
Parallel zu dem Strafverfahren in Schweden wird nach Medienberichten in den USA eine Anklage gegen Assange vorbereitet. Seine Internetplattform WikiLeaks hatte in den vergangenen Monaten Zehntausende Dokumente zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak sowie den Inhalt vertraulicher diplomatischer Depeschen veröffentlicht. Dies hatte vor allem die USA in Erklärungsnot gebracht. US-Vize-Präsident Joe Biden hatte Assange als "High-Tech-Terroristen" bezeichnet.

In einer vor dem Gerichtstermin veröffentlichten Erklärung verurteilte Assange die brutale Rhetorik zahlreicher US-Politiker gegen seine Person. Der Australier, der von Morddrohungen gegen sich berichtet hat, zog dabei Parallelen zu dem Attentat auf die US-Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords im US-Bundesstaat Arizona am Wochenende.

"Keine Organisation irgendwo in der Welt ist der Redefreiheit mehr verpflichtet als WikiLeaks. Aber wenn hochrangige Politiker und nach Aufmerksamkeit suchende Medien-Kommentatoren dazu aufrufen, eine bestimmte Gruppe oder Menschen zu töten, sollten sie wegen der Anstiftung zum Mord angeklagt werden", erklärte Assange. "Wer zum Mord aufrufe, trage "einen genauso großen Anteil der Schuld wie diejenigen, die eine Waffe hochnehmen, um den Abzug zu drücken".

Veröffentlichung neuer Dokumente angekündigt
Zudem hat Assange die beschleunigte Veröffentlichung neuer Dokumente angekündigt. Demnach würden die Berichte in Kürze über die Medienpartner des Enthüllungsdienstes verbreitet. WikiLeaks hatte im Dezember Pläne für die Veröffentlichung von Dokumenten bekanntgegeben, die unethische Praktiken einer US-Großbank belegen sollen. Allgemein wird angenommen, dass es sich um die Bank of America handelt.