Sa, 20. Jänner 2018

Will härtere Kriterien

12.01.2018 22:17

Trump gibt Atomdeal mit Iran „letzte Chance“

US-Präsident Donald Trump gibt dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran eine "letzte Chance". Die Sanktionen blieben zunächst ausgesetzt, hieß es am Freitag in einer Stellungnahme des Präsidenten. Allerdings müssten der Vertrag nachverhandelt, die Fehler beseitigt und dem Land schärfere Bedingungen auferlegt werden.

"Das ist eine letzte Chance", sagte Trump. "Ohne eine neue Vereinbarung werden die Vereinigten Staaten nicht noch einmal die Sanktionen aussetzen und damit das Iran-Atomabkommen einhalten." Sollten die neuen Bedingungen nicht zeitnah ausgehandelt sein, "werde ich den Deal sofort kündigen". Regierungskreisen zufolge schwebt Trump eine Frist von 120 Tagen vor.

Iran: Deal nicht verhandelbar
Der Iran reagierte mit Kritik: Das Abkommen sei nicht verhandelbar, schrieb Außenminister Mohammad Javad Zarif auf Twitter. Trumps Erklärung sei "ein weiterer verzweifelter Versuch, ein solides multilaterales Abkommen zu untergraben". Die Führung in Teheran hatte bereits erklärt, dass sie im Fall einer Verschärfung der Bedingungen das Abkommen für hinfällig betrachten würde.

Trump rief die europäischen Partner auf, mit den USA daran zu arbeiten, die "schweren Fehler" des Vertrags zu beseitigen. Zugleich sollten sie sich gemeinsam gegen die Aggression des Iran wenden und die iranische Bevölkerung unterstützen. Der US-Präsident spielte damit auf die Proteste der Iraner gegen die Führung in Teheran an.

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