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Regierungskrise

Beschreibung
Als Regierungskrise wird eine politische Lage bezeichnet, die die ordnungsgemäße Regierung eines Landes gefährdet. Davon nicht immer klar unterschieden wird der Begriff der Staatskrise, der zum Ausdruck bringt, dass die verfassungsmäßige Ordnung eines Landes gefährdet ist, weil ein Verfassungsorgan seine Aufgaben nicht mehr erfüllt oder erfüllen kann. Eine solche kritische Situation kann verschiedene Ursachen haben, etwa: schwerwiegende innenpolitische Probleme Verlust der Regierungsmehrheit im Parlament instabile Wirtschaftslage soziale Unruhen Erhebungen oder Aufstände Putsche oder PutschversucheIn stabilen Demokratien sind ernste Regierungskrisen relativ selten und werden dort im Allgemeinen durch Regierungsumbildungen oder Verhandlungen zur Bildung neuer Koalitionen gelöst. In Europa waren häufige Ursachen von Regierungskrisen Verluste der Regierungsmehrheit im Parlament, etwa durch den Zerfall einer regierungstragenden Partei in verschiedene Flügel oder den Partei- bzw. Fraktionsaustritt mehrerer Abgeordneter. Italien trat – vor allem in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts – als europäisches Land mit den meisten Regierungswechseln hervor, die jedoch nicht immer als politische Krisen verstanden wurden. Während dieser Zeit betrug die durchschnittliche Amtsdauer einer italienischen Regierung selten mehr als ein Jahr, während sie in anderen europäischen Staaten im Durchschnitt zwei- bis dreimal höher lag. Wenn eine Regierungskrise weder durch die Entlassung von politisch angeschlagenen oder missliebigen Ministern, noch durch Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung abzuwenden ist, kann die Bildung einer Minderheitsregierung ein Ausweg sein. Bei dieser Regierungsform haben die in der Regierung vertretenen Parteien keine Mehrheit im Parlament und müssen eine solche von Fall zu Fall unter den im Parlament vertretenen Parteien suchen, um erfolgreich amtieren zu können. Gelingt die Beendigung einer Regierungskrise nicht, so können die wahlberechtigten Bürger in einer vorgezogenen Neuwahl andere Mehrheiten für die Bildung einer neuen Regierung liefern.
Quelle: Wikipedia

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Samstag, 15. August 2020
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