Berlusconis Liste

Neue Ministerliste in Italien fixiert

Ausland
28.04.2008 22:54
Der italienische Wahlsieger Silvio Berlusconi und der Chef der populistisch-föderalistischen Partei Lega Nord, Umberto Bossi, haben sich auf eine Ministerliste für das neue Kabinett geeinigt. Medienangaben zufolge wird es in der neuen Mitte-Rechts-Regierung keinen Vize-Premier geben, stattdessen soll Berlusconis Vertrauensmann Gianni Letta zum Staatssekretär ernannt werden. Die konstituierende Versammlung des neuen Parlaments findet am Dienstag statt.

Die Lega Nord, nach Berlusconis Popolo della Libertà (PDL) und dem oppositionellen Partito Democratico (PD) drittstärkste Partei im neuen Parlament, wird vier Ministerien erhalten. So soll für Bossi ein Ministerium für Föderalismus geschaffen werden, während der umstrittene Roberto Calderoli, der ursprünglich als Vize-Premier vorgesehen war, ein Reform-Ministerium erhalten soll.

Die "Nummer Zwei" der Lega Nord, Roberto Maroni, wird als Innenminister gehandelt, während der aus der norditalienischen Region Venetien stammende Lega-Politiker Luca Zaia Landwirtschaftsminister werden soll. Den Posten des Senatspräsidenten soll PDL-Spitzenpolitiker Renato Schifani erhalten, während Gianfranco Fini, Chef der Rechtspartei Alleanza Nazionale (AN), Präsident der Abgeordnetenkammer werden soll.

Bisher nur drei Frauen als Minister sicher
Die Frauenquote ist ein Knoten, der noch gelöst werden muss. Berlusconi will Medienberichten zufolge vier Frauen im Kabinett, bisher gibt es jedoch nur drei sichere Kandidatinnen, die alle aus der Berlusconi-Partei stammen. Maria Gelmini soll das Bildungsministerium übernehmen, die Ex-Frauenministerin Stefania Prestigiacomo gilt als künftige Leiterin des Europaministeriums, während die junge Parlamentarierin Mara Carfagna als Sozialministerin im Gespräch ist. Die vierte Ministerin sollte aus den Reihen der rechten AN kommen, hier kursieren aber noch keine Namen.

Luca di Montezemolo als Industrieminister?
Berlusconi will auch den Fiat- und Ferrari-Präsidenten, Luca Cordero di Montezemolo, für seine neue Mitte-Rechts-Regierung gewinnen. Dem 60-jährigen Montezemolo hat Berlusconi den Posten des Industrieministers angeboten, verlautete es aus Kreisen um den Wahlsieger. Die Zeit ist günstig. Gerade dieser Tage ist das vierjährige Mandat Montezemolos als Präsident des einflussreichen Industriellenverbands Confindustria abgelaufen. Ersetzt wird Montezemolo erstmals von einer Frau, der Stahlunternehmerin Emma Marcegaglia. Monzemolo hätte daher Zeit, um als parteiunabhängiger Minister das Industrieressort zu leiten. Wie das Ministeramt aber mit Montezemolos Funktion als Fiat- und Ferrari-Präsident vereinbar sein soll, ist noch offen.

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