Im zweiten Anlauf

Minderheitsregierung in Spanien

Im zweiten Anlauf ist der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero am Freitag im Parlament wie erwartet für eine weitere Amtszeit bestätigt worden. Am Mittwoch hatte er im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit noch knapp verfehlt.

Seine Sozialistische Partei (PSOE) hatte die Wahl am 9. März zwar gewonnen, dabei die absolute Mehrheit aber um sieben Mandate verpasst. Im 350 Abgeordnete zählenden Parlament reichten die 169 Stimmen der Sozialisten am Freitag jedoch für die Wahl aus. Damit wird Zapatero in dieser Legislaturperiode einer Minderheitsregierung vorstehen, die sich von Fall zu Fall um Unterstützung bei den kleineren Parteien bemüht.

Besonders wichtig sind dafür zwei nationalistische Parteien aus Katalonien und dem Baskenland, die sich in der ersten Wahlrunde enthielten, so dass Zapatero die absolute Mehrheit verfehlte. Beobachter werteten dies als Signal, dass der Regierungschef die beiden Parteien nicht ignorieren darf. Mit ihrer Enthaltung in der zweiten Runde deuteten sie Kooperationsbereitschaft an und sorgten dafür, dass Zapatero die nötige einfache Mehrheit erzielte.

Arbeitslosigkeit und hohe Inflation die wichtigsten Themen
Wichtigstes Thema der neuen Regierung dürfte neben dem Umgang mit der baskischen Untergrundorganisation ETA die sich abschwächende Wirtschaft sein. Wachsende Arbeitslosigkeit, hohe Inflation und ein Ende des Baubooms bedrohen das Wachstum, das in den vergangenen Jahren stets eines der höchsten in der Europäischen Union war.

Am Samstag legt Zapatero vor König Juan Carlos den Amtseid ab und gibt sein Kabinett bekannt.