Wiederholung nötig

Tschechische Präsidentenwahl gescheitert

Die tschechische Präsidentenwahl ist am Samstag endgültig gescheitert. Nicht einmal in der dritten, letzten Abstimmung der Wahl gelang es, den künftigen Staatschef zu wählen; weder Vaclav Klaus noch Jan Svejnar konnten die erforderliche Mehrheit erzielen. Klaus bekam 139, Svejnar 113 Stimmen. Erforderlich waren angesichts der Zahl der anwesenden Parlamentarier jedoch mindestens 140 Stimmen, teilte der Chef des Abgeordnetenhauses, Miloslav Vlcek, mit, der die gemeinsame Sitzung der beiden Parlamentskammern leitete.

Das Scheitern der Wahl bedeutet, dass eine komplett neue Wahl mit wieder höchstens drei Abstimmungen stattfinden muss. Der Termin, bis wann diese neue Wahl erfolgen muss, ist in der Verfassung nicht festgelegt.

Das Scheitern der Kür des Präsidenten ist eine schwere Niederlage der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) des Premiers Mirek Topolanek, die ihren Ehrenvorsitzenden Vaclav Klaus vorgeschlagen hatte. Eine einzige Stimme fehlte Klaus in der dritten Abstimmung, um wiedergewählt zu werden. Außerdem wurde ein Sieg von Klaus erwartet, weil das Ergebnis der zweiten Abstimmung vom Freitagabend - 142 Stimmen - für ihn sehr hoffnungsvoll war. Beim zweiten Votum galt aber eine andere Regel - die Stimmen wurden im Unterhaus und im Senat nicht zusammen, sondern getrennt ausgezählt.

Klaus will erneut antreten
Die ODS erklärte unterdessen, man werde bei der nächsten Präsidentenwahl wieder Klaus nominieren. "Wir werden ihn erneut vorschlagen", erklärte Topolanek. "Wir haben keine Angst. Wir werden in die nächste Wahl selbstbewusst, mit erhobenem Kopf hineingehen", so der ODS-Chef und Premier. Klaus fügte hinzu: "Wir machen weiter."

Lage angespannt - Parlamentarier zusammengebrochen
Die am Freitag ist auch am Samstag die Wahl des Staatschefs in einer emotionell angespannten Atmosphäre verlaufen. Die ODS und die oppositionellen Sozialdemokraten (CSSD) erhoben gegenseitig Vorwürfe. Drei Parlamentarier hatten nämlich plötzlich gesundheitliche Schwierigkeiten bekommen und waren bei der Parlamentssitzung nicht anwesend. Einer oder zwei von ihnen seien sogar zusammengebrochen und hätten ins Krankenhaus eingeliefert werden müssen, hieß es.

Die CSSD beschuldigte die ODS, auf diese Weise die Senkung der Zahl der anwesenden Parlamentarier absichtlich herbeizuführen, weil dies vorteilhaft für den ODS-Präsidentschaftskandidaten Klaus wäre. Zwei von den erkrankten Parlamentariern zählten zu jenen, die Klaus in den ersten zwei Abstimmungen nicht gewählt hatten bzw. sich der Stimme enthalten hatten. Die ODS wies diese Behauptung als eine "gemeine Lüge" zurück.

Kommunisten boykottierten dritten Wahlgang
Die Kommunisten (KSCM) hatten in den ersten beiden Abstimmungen Svejnar unterstützt, um den Sieg von Klaus zu verhindern. Vor der dritten Abstimmung hatten sie erklärt, sie würden sich der Stimme enthalten, um die Wahl zum Scheitern zu bringen. Die KSCM wolle eine völlig neue Wahl "mit neuen Kandidaten", erklärte Partei-Vizechef Jiri Dolejs.

In der neuen Wahl werden sowohl die bisherigen Kandidaten - Klaus und Svejnar - als auch andere Persönlichkeiten antreten können. Dies hängt nur davon ab, wer offiziell von den Parteien nominiert wird.