Abgesegnet

Bundesheer für Tschad-Einsatz "bestens gerüstet"

Die Entsendung österreichischer Soldaten in den Tschad ist am Freitag vom Hauptausschuss des Nationalrats mit den Stimmen der Regierungsparteien abgesegnet worden. Die Oppositionsparteien stimmten gegen die Beteiligung Österreichs an der EU-Mission. Grüne, FPÖ und BZÖ befürchten, dass das Bundesheer nicht ausreichend für den Einsatz gerüstet ist. Diese Kritik wies SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos nach der Ausschusssitzung zurück. Das Bundesheer sei "bestens ausgerüstet" und die Soldaten "brennen schon auf den Einsatz", so der Ressortchef.

Darabos bedauerte, dass die Opposition, vor allem die Grünen, nicht für den Einsatz überzeugt werden konnten. Das Argument, dass das Bundesheer nicht gerüstet sei, findet Darabos "eigenartig". Er verteidigte die ebenfalls kritisierte Anmietung von Flugzeugen zum Transport des schweren Geräts damit, dass kaum eine Nation in der Lage sei, mit eigenen Maschinen so einen Transport zu organisieren und auch Frankreich auf fremde Transportmittel zurückgreifen müsse.

Der Verteidigungsminister bestritt, dass Österreich mit dem Einsatz im Tschad seine Stellung für die Bewerbung um ein Mandat im UNO-Sicherheitsrat verbessern wolle. Es gehe aber schon um internationale "Reputation".

Von den Argumenten Darabos' und der Experten überzeugt zeigte sich der Zweite Nationalratspräsident Michael Spindelegger. Bedenken über die Sicherheitslage und die Ausrüstung der Soldaten seien ausgeräumt worden. Und es gebe eine "Exitstrategie" da der Einsatz zunächst auf ein halbes Jahr beschränkt sei.

Grüne: Einsatz "nicht seriös vorbereitet"
Ganz anders beurteilten Grüne, FPÖ und BZÖ die Situation. Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz begründete die Ablehnung seiner Partei damit, dass der Einsatz nicht seriös vorbereitet sei und unter dem Kommando der früheren Kolonialmacht Frankreich stehe. Zudem könne das Bundesheer angesichts des großen Einsatzes im Kosovo Kapazitätsprobleme bekommen. Leicht falle den Grünen die Ablehnung aber nicht, so Pilz. Dem Verteidigungsminister warf Pilz vor, "schlecht und schlampig" vorbereitet gewesen zu sein.

Der Grüne kritisiert zudem, dass die Soldaten ohne Hubschrauber auskommen müssen. Von Seiten des Militärs heißt es dazu, dass man gegebenenfalls welche zur Verfügung stellen könne, dies aber "in der ersten Rotation" nicht vorgesehen sei. Das BZÖ stieß sich ebenfalls an Sicherheits- und Ressourcenfragen. Der geplante Einsatz im Tschad sei riskant und nicht ausreichend budgetiert, so der orange Abgeordnete Gernot Darmann.

Verteidigungsministerium weist Kritik zurück
Diese Kritik wies Generalmajor Christian Segur-Cabanac, Leiter des Führungsstabes im Verteidigungsministerium, zurück. Man sei gut vorbereitet und in der Lage, das Risiko abzuschätzen. Auch die Mittel - die Kosten für ein halbes Jahr betragen 25 Millionen Euro - seien vorhanden.

Die Mission ist zunächst bis 30. Juni 2008 anberaumt, eine Verlängerung gilt aber als nicht unwahrscheinlich.