Krise in Georgien

Straßensperren in Tiflis aufgehoben

Ausland
09.11.2007 09:22
Nach einer Entspannung in der innenpolitischen Krise in Georgien haben die Sicherheitskräfte die Straßensperren im Zentrum der Hauptstadt Tiflis aufgehoben. Rund um das Parlament sowie auf dem zentralen Rustaweli-Boulevard liefen in der Nacht zum Freitag nur noch Polizisten Streife, wie russische Agenturen meldeten. Es galt aber weiter der seit Mittwochabend verhängte Ausnahmezustand.

Staatspräsident Michail Saakaschwili hatte am Vorabend überraschend vorgezogene Präsidentenwahlen für den 5. Jänner angekündigt. Seine Gegner werteten dies als Kompromissangebot der Staatsführung und kündigten an, mit einem gemeinsamen Oppositionskandidaten anzutreten.

Seit Anfang November hatten zeitweilig bis zu 100.000 Menschen gegen Saakaschwili demonstriert. Am Mittwoch gingen Sicherheitskräfte mit Gummigeschoßen, Schlagstöcken und Wasserwerfern gegen die friedlichen Demonstranten vor. Um eine weitere Eskalation zu verhindern, verhängte Saakaschwili am Mittwochabend einen zweiwöchigen Ausnahmezustand über die gesamte frühere Sowjetrepublik im Kaukasus.

Putschversuch mit russischer Hilfe
Es habe mit Hilfe aus Russland den Versuch eines Staatsstreichs gegeben, begründete die Regierung die Entscheidung. Ein Kreml-Sprecher in Moskau sprach von einer "antirussischen Hysterie" der georgischen Führung, wie die Agentur Interfax meldete.

Am Mittwoch waren georgische Sicherheitskräfte mit Gummigeschoßen und Tränengas gegen demonstrierende Regierungskritiker vorgegangen. Dabei wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums 508 Menschen verletzt, unter ihnen 24 Polizisten. Die Opposition fordert den Rücktritt Saakaschwilis und Wahlen im Frühjahr kommenden Jahres. Die USA, die Saakaschwili unterstützen, riefen Georgien zu einer friedlichen Lösung der Krise auf.

EU-Kommission ruft zur Zurückhaltung auf
Die EU-Kommission forderte "alle Seiten" zur "Zurückhaltung" auf. "Wir hoffen, dass die Situation bei vollem Respekt der demokratischen Prinzipien und bei Einhaltung der Grundrechte gelöst werden kann", sagte Kommissionssprecherin Christiane Hohmann. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana schickte seinen Sonderbeauftragten für den Süd-Kaukasus, Peter Semneby, nach Tiflis.

Loading...
00:00 / 00:00
Abspielen
Schließen
Aufklappen
Loading...
Vorige 10 Sekunden
Zum Vorigen Wechseln
Abspielen
Zum Nächsten Wechseln
Nächste 10 Sekunden
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
Loading
Kommentare

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.

Kostenlose Spiele
Vorteilswelt