Energie AG

Landes-Grüne eilen der SP nicht zur Hilfe

Oberösterreich
07.11.2007 18:58
Die Appelle der SP an die basisdemokratischen Instinkte der Grünen gehen in Sachen Energie AG nicht auf: Grünen-Chef Rudi Anschober ist gegen eine Verschiebung des Börsegangs, will sich nur für eine rasche Abwicklung des Verfahrens nach Vorlage von gut 81.000 Unterschriften durch die SP einsetzen. Denn die Grünen sehen in deren Initiative nur ein „rotes Parteibegehren“…
Zuletzt wollte SP-Politiker Josef Ackerl „Widersprüche“ zwischen der Haltung der Grünen zu den Bürgerechten und der „Demokratieverweigerung“ des grünen Koalitionspartners ÖVP aufzeigen. Vergeblich, denn grüne Sprachregelung ist, dass es sich bei der SP-Initiative um kein „echtes Volksbegehren“, sondern bloß um ein „Parteibegehren der SPÖ“ handle, wie die grüne Landesgeschäftsführerin Lätitia Gratzer klarmachen möchte.


Grünen-Chef Rudi Anschober ist gegen ein Verzögern des Börsegangs der Energie AG, weil das großen Schaden anrichte. Er will sich aber dafür einsetzen, das Verfahren nach Vorlage der von der SP gesammelten Unterschriften zügigst abzuwickeln. Mit jedem Tag werde es aber schwieriger, mit der Bürgerbefragung vor dem Börsegang zu landen.


SP-Chef Erich Haider und sein Parteimanager Christian Denkmaier wollten am Donnerstag neuerlich aufzeigen, dass Bürgerrechte doch auf jeden Fall (ge-)wichtiger als Börseregeln sein müssten - und es keine Beschlüsse für ein bestimmtes Datum des Börsegangs gebe.











Foto: Chris Koller
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