Kampf gegen Nazis
EU-Kommissar fordert NPD-Verbot
Er zählte Deutschland zu den EU-Staaten mit den grüßten rechtsextremistischen Problemen. "Es gibt fünf Länder, die uns besondere Sorge bereiten", sagte er. "Dazu gehört Deutschland, aber auch in Frankreich, Belgien, Dänemark und leider auch in meiner Heimat Italien sieht es nicht viel besser aus."
Neonazis seien ein Krebsgeschwür für demokratische Länder wie Deutschland, erklärte er. Sie seien eine wirkliche Bedrohung der Demokratie. "Gerade in den genannten Ländern müssen wir besser werden im Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit - bei der Prävention wie bei der Reaktion", sagte er.
2003 war ein Versuch gescheitert, die NPD als verfassungswidrige Partei verbieten zu lassen: Im Bundesverfassungsgericht fand sich nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit, um das Verbotsverfahren zu eröffnen.
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