Enthüllungsvideo

Verdacht auf Wahlbetrug in Italien

Der Verdacht auf Betrug bei den Parlamentswahlen 2006 sorgt erneut für hitzige Auseinandersetzungen in Italien. Die Tageszeitung „La Repubblica“ hat eine Videoaufnahme veröffentlicht, in der zu sehen ist, wie in Sydney von mutmaßlichen Parteianhängern auf für Auslandsitaliener bestimmten Wahlzetteln Symbole der Mitte-links-Parteien angekreuzt und Vorzugsstimmen für Kandidaten der heutigen Regierungskoalition angegeben werden.

Aufgenommen wurde das Video von einem Senator der christdemokratischen Regierungspartei Udeur, Paolo Rajo. „Ich habe das Video bei der letzten Wahlkampagne aufgenommen. Ich war selbst Kandidat der Udeur im Wahlkreis für die Auslandsitaliener. Als Journalist war ich unterwegs, um über die Wahlkampagne der Regierungsparteien in Australien zu berichten. Zufällig besuchte ich einige Bekannte, die in einer Garage Hunderte von Wahlzettel mit Stimmen für die Mitte-Links-Allianz von Romano Prodi ausgefüllt hatten“, berichtet Rajo.

"Offensichtlich, dass Wählerstimmen gefälscht wurden"
Die Videoaufnahme sorgte für helle Empörung in Oppositionskreisen um den Ex-Regierungschef Berlusconi. Der Koordinator der oppositionellen Forza Italia, Sandro Bondi, verlangte die Annullierung aller Stimmen der Auslandsitaliener. „Es ist offensichtlich, dass die Wählerstimmen aus dem Ausland gefälscht wurden. Dies bedeutet, dass das Ergebnis der vergangenen Parlamentswahlen neu überprüft werden muss. Niemand kann ein Land regieren, wenn konkreter Verdacht auf Wahlbetrug besteht“, sagte Bondi.

Ein Europa-Parlamentarier der Forza Italia, Antonio Tajani, rief die Justizbehörden auf, das Video zu beschlagnahmen und es zur umfangreichen Dokumentation über angeblichen Wahlbetrug bei den Parlamentswahlen im April 2006 zu legen. Die römische Staatsanwaltschaft hatte im vergangenen November eine Ermittlung über mutmaßlichen Wahlbetrug in die Wege geleitet.