EU-Beitritt

Verhandlungen mit Kroatien vor Durchbruch

Kroatien hat am Dienstag einen "Durchbruch" in den Beitrittsverhandlungen mit der EU erzielt, während der Türkei auf Druck Frankreichs der erhoffte Fortschritt verwehrt blieb. Der türkische Chefunterhändler Babacan (im Bild links) warnte die EU am Dienstag bei einer Beitrittskonferenz in Brüssel zur Einhaltung bestehender Verpflichtungen. "Ansonsten würde nicht nur die Türkei, sondern auch die EU Schaden nehmen".

Während Kroatien sechs weitere von insgesamt 35 Verhandlungsbereichen eröffnete, konnte die Türkei nur zwei neue Kapitel ("Statistik" und "Finanzkontrolle") in Angriff nehmen. Die deutsche EU- Ratspräsidentschaft und die EU-Kommission hatten ursprünglich drei neue Verhandlungsbereiche angepeilt. Auf die Eröffnung des Kapitels "Wirtschaft und Währungspolitik" wurde verzichtet, nachdem Frankreich, dessen Präsident Sarkozy einen Vollbeitritt der Türkei ablehnt, technische Einwände geltend machte.

Babacan betonte, sein Land werde am Ziel der EU-Vollmitgliedschaft entschlossen festhalten. Er warnte die EU vor einer Blockade des Beitrittsprozesses. Der deutsche Außenminister und EU-Ratsvorsitzende Steinmeier (Bildmitte) sagte, ein Fortschritt in den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sei "im ureigensten europäischen Interesse".

Kroatien hat nach Worten Steinmeiers "einen wirklichen Durchbruch" in den Beitrittsverhandlungen mit der EU geschafft. Der jüngste Fortschritt zeige, "dass Kroatien auf einem guten Weg ist".

Die kroatische Außenministerin Grabar-Kitarovic sagte: "Wir wollen 2009 bereit für die Mitgliedschaft sein." Dann sollten die Beitrittsverhandlungen abgeschlossen und der Beitrittsvertrag mit der EU unterzeichnet werden.