Sondersitzung

Für Verkehrsprojekte soll Landtag kämpfen

„90 Prozent sind dafür, nur die Grünen dagegen - es kann doch nicht sein, dass der Schwanz mit dem Hund wedelt“, will SP-Klubchef Karl Frais das Scheitern einer Landtagseinigung über die großen Verkehrsprojekte nicht hinnehmen. Er schlägt eine Sondersitzung vor, in der auf Basis eines bereits unterschriebenen Drei-Parteien-Antrags „Oberösterreich Einigkeit zeigen“ soll.

Bisher gibt es die aber nur über den Bahnausbau, weil die Grünen bei Straßenprojekten wie S 10 und Linzer Westring nicht „mitzogen“. Für Frais eine Blamage: „Jedes andere Bundesland tritt dem Bund gegenüber einig auf und bekommt damit, was es will.“ 90 Prozent der Oberösterreicher wollen die Straßen, plädiert Frais für einen Mehrheitsbeschluss gegen die Grünen.

Einen von VP und FP mit unterschriebenen Antrag, in dem das Land „alle bereits zugesagten Projekte“ einfordert, hat der SP-Stratege bereits in der Tasche. Dafür beantragt er am Montag eine Sondersitzung für 22. März: „Da ist große Ausschussrunde, die Abgeordneten sind alle im Landhaus. Nach dem Verkehrsausschuss, in dem der Antrag zuerst beraten werden muss, können sie gleich darüber abstimmen.“

 

 

Foto: Chris Koller

Dienstag, 11. Mai 2021
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