Hoffnung für Nahost

Laut Rice Einigkeit über Zwei-Staaten-Lösung

Der palästinensische Präsident Abbas und der israelische Premier Olmert haben sich bei ihrem Treffen mit US-Außenministerin Rice für eine Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts ausgesprochen. Alle Beteiligten unterstützten nach wie vor diese Lösung, sagte Rice nach dem Dreiergespräch am Montag in Jerusalem. Abbas und Olmert seien zu einem weiteren Treffen bereit und hätten die USA um Vermittlung gebeten.

Abbas und Olmert hätten darüber gesprochen, wie man bei der Verwirklichung des internationalen Friedensfahrplans Fortschritte erzielen könne, sagte die US-Außenministerin. Rice wiederholte, die neue palästinensische Regierung der nationalen Einheit müsse das Existenzrecht Israels sowie frühere Vereinbarungen mit Israel anerkennen und auf Gewalt verzichten. Sie erklärte, dass sie davon ausgehe, bald in die Region zurückzukehren.

"Wir haben alle drei unser weiteres Engagement für eine Zwei-Staaten-Lösung zugesagt und bekräftigt, dass ein palästinensischer Staat nicht durch Gewalt und Terror geschaffen werden kann", sagte Rice nach den mehr als zweistündigen Gesprächen mit den beiden Spitzenpolitikern. Die US-Außenministerin hatte vor dem Gipfel vor zu großen Erwartungen gewarnt. Allein das Zustandekommen des Treffens sei schon als Erfolg zu werten.

Der israelische Pazifist und Ex-Parlamentsabgeordnete Uri Avnery hatte erklärt, Olmert sei in Wirklichkeit gegen Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung. Olmert denke nicht daran, den 200.000 israelischen Siedlern im besetzten Westjordanland den Krieg zu erklären. Außerdem habe Israel faktisch schon 45 Prozent des Westjordanlandes annektiert