Schulz zu Gerüchten:

"Es gibt keinen Automatismus für große Koalition"

Ausland
01.12.2017 13:34

Verwirrung in Berlin um eine mögliche Neuauflage der großen Koalition: Am Freitagvormittag wurden Medienberichte verbreitet, die auf eine Einigung im Zuge eines Krisentreffens zwischen den Spitzen der CDU/CSU und der SPD bei Präsident Frank-Walter Steinmeier hindeuteten. SPD-Chef Martin Schulz erklärte wenig später öffentlich: "Die Meldung über grünes Licht für Koalitionsgespräche ist schlichtweg falsch." Schulz äußerte den Verdacht, dass die Falschmeldung aus den Reihen der CDU/CSU stamme. Tatsache sei, dass nun der SPD-Vorstand über das weitere Vorgehen berate und am Parteitag nächste Woche über einen Vorschlag abgestimmt werde.

Der SPD-Vorstand werde am Montag eine Empfehlung für den Parteitag Ende nächster Woche formulieren. "Es gibt keinen Automatismus für eine große Koalition", betonte Schulz, der seinen Ärger über eine mögliche Indiskretion aus den Reihen seiner möglichen Gesprächspartner ebenfalls zum Ausdruck brachte: Wer solche Falschmeldungen in Umlauf setze, "zerstört Vertrauen". Aus SPD-Kreisen hieß es, ein Beschlussvorschlag des Parteivorstandes für den am Donnerstag beginnenden Bundesparteitag werde in die Richtung gehen, dass die SPD zu ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union bereit sei.

Widerstand in der SPD gegen große Koalition
Der Widerstand gegen eine große Koalition ist allerdings in weiten Teilen der SPD groß. So sagte SPD-Parteivize Manuela Schwesig am Freitag, sie sei weiterhin skeptisch, "dass man einfach ein 'Weiter so' in einer großen Koalition machen kann". Die Stimmung in der Partei reiche von einer massiven Ablehnung einer neuen großen Koalition bis hin zur Forderung, neben Neuwahlen über eine dritte Möglichkeit zu diskutieren. Immer wieder war in den vergangenen Wochen auch eine Minderheitsregierung der Union im Gespräch.

Auch Juso-Chef Kevin Kühnert sagte dem ARD-Morgenmagazin, seine Organisation lehne eine große Koalition "aus ganz prinzipiellen, auch inhaltlichen Erwägungen" kategorisch ab. Der Chef der Jungen-Union, Paul Ziemiak, sagte dagegen Ja zu einer großen Koalition - "aber nicht um jeden Preis".

CDU zu "ernsthaften Gesprächen" bereit
Die CDU bekräftigte unterdessen, bei der schwierigen Regierungssuche Gespräche mit der SPD führen zu wollen. Der Bundesvorstand sei sich einig, dass die Partei zu "ernsthaften Gesprächen" mit der SPD über die Bildung einer stabilen Regierung bereit sei, sagte Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler am Freitag nach einer Telefonkonferenz der Parteispitze.

Nur 22 Prozent der Deutschen wollen GroKo-Neuauflage
Lediglich 22 Prozent der Deutschen wünschen sich einer Erhebung zufolge eine Neuauflage der großen Koalition (kurz GroKo). Knapp jeder zweite Befragte (48 Prozent) rechnet allerdings trotzdem damit, dass es wieder dieses Bündnis geben wird, wie eine Umfrage für die "Bild" ergab. 30 Prozent wünschen sich demnach Neuwahlen, aber nur 20 Prozent rechnen damit.

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