Mi, 24. Oktober 2018

Neue Töne aus SPD

24.11.2017 11:56

Berlin: Kommt's doch wieder zur großen Koalition?

Nach dem Scheitern der "Jamaika"-Gespräche steckt Deutschland in der Polit-Krise. Der Ausweg könnte nun ausgerechnet ein Schritt in die Vergangenheit sein: Nach achtstündigen Beratungen signalisierte die bei der Bundestagswahl zerrupfte SPD in der Nacht auf Freitag, dass sie zu Gesprächen bereit sei, um die Krise zu lösen. Bisher sah sich die Partei in der Oppositionsrolle und lehnte etwa eine Neuauflage der großen Koalition mit der Union ab. Nun ist eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten wieder denkbar.

Mittlerweile werden aus SPD-Kreisen sogar Stimmen für eine Koalition aus Union, SPD und Grünen oder für eine von der SPD geduldete Minderheitsregierung der Union laut. SPD-Chef Martin Schulz hatte am Donnerstagnachmittag ein Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geführt, der am Montag deutlich gemacht hatte, dass er Neuwahlen ablehnt. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte in der Nacht auf Freitag, die SPD sei aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zu Gesprächen mit anderen Parteien bereit. Er sagte aber nicht, mit welchem Ziel diese Gespräche geführt würden.

Gerüchte über Schulz-Rücktritt zurückgewiesen
"Die SPD ist der festen Überzeugung, dass gesprochen werden muss, und wird sich Gesprächen nicht verschließen", sagte Heil. Zuvor hatten der Generalsekretär und sein Parteikollege, Justizminister Heiko Maas, Rücktrittsspekulationen um Parteichef Schulz zurückgewiesen. Der gescheiterte Kanzlerkandidat, der nach dem Absturz bei der Wahl auf historisch schlechte 20,5 Prozent mehrfach eine große Koalition ausgeschlossen hatte, steht parteiintern stark unter Druck.

Steinmeier trifft Merkel, Seehofer und Schulz
Wie das Präsidialamt am Freitag in Berlin mitteilte, soll es in der kommenden Woche ein Treffen zwischen Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und Schulz geben. Dabei solle es um die Lage nach dem Scheitern der "Jamaika"-Sondierungen gehen.

Union, SPD und Grüne? "Kreativer Ausweg"
Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) und die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, haben sich unterdessen für eine Koalition aus SPD, Union und Grünen ausgesprochen. Das sei ein "kreativer Ausweg" nach dem Scheitern der "Jamaika"-Sondierungen, zitierte die "Berliner Zeitung" am Freitag aus einem offenen Brief der beiden an SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles.

Voraussetzung sei allerdings, dass zu den Themen Förderung der sozialen Gerechtigkeit und Forcierung der Europapolitik überzeugende gemeinsame Antworten gefunden würden. Eine solche "Kenia"-Koalition müsse wie eine Minderheitsregierung "als Übergangslösung verstanden und praktiziert werden, um eine Periode deutscher Instabilität und Unberechenbarkeit in der Europapolitik und im internationalen Bereich zu vermeiden", zitierte die Zeitung aus dem Papier.

Mittlerweile plädieren auch einige Mitglieder der SPD-Führung, etwa der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner, dafür, die Option einer von der SPD geduldeten Minderheitsregierung der Union zu prüfen.

 krone.at
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