Mi, 16. Jänner 2019

Wirbel in Linz

13.11.2017 16:46

Vorwurf an SPÖ bei Aktenaffäre: "Spiel auf Zeit"

Die Aufarbeitung der vielen liegengelassenen Strafen am Magistrat in Linz verdient das Prädikat peinlich. Seit fünf Monaten versuchen ÖVP, Neos und Grüne, in der Aktenaffäre an die Unterlagen zu kommen. Am Donnerstag könnte es womöglich so weit sein. Nachdem ihr nun erneut ein "Spiel auf Zeit" vorgeworfen wurde, ordnete SPÖ-Vizebürgermeisterin Karin Hörzing eine Sondersitzung der Stadtregierung an.

Kurz nach 11 Uhr wandten sich gestern, Montag, VP, Neos und Grüne in Linz an die Öffentlichkeit und kritisierten die Verzögerungstaktik von SPÖ und FPÖ bei der Aufklärung der Aktenaffäre. Sie forderten einen Sonder-Stadtsenat am Donnerstag.

Vizebürgermeisterin vertritt Stadtchef
Zwei Stunden später reagierte SPÖ-Stadträtin Karin Hörzing, die Bürgermeister Klaus Luger aus Befangenheitsgründen vertritt, mit einer Einladung an die Fraktionen. "Ich habe bereits den Auftrag erteilt, die betreffende Stadtsenats-Sitzung für diesen Donnerstag einzuberufen", erklärt Hörzing. Sie sei über die Unterstellung einer Verzögerungstaktik bei der Aktenaffäre verärgert, weil sie jeglicher Grundlage entbehre.

Rechtsanwalt wird aufklären
An der Sitzung in Linz wird auch der vom Stadtsenat beauftragte Rechtsanwalt Wolfgang Denkmair teilnehmen. Er wird laut Hörzing über die anstehenden Rechtsfragen informieren. Diese Aussage bietet viel Interpretationsspielraum.

Potenzial für weiteren Wirbel
Ob die Aufklärer-Allianz nun nach fünf Monaten auch tatsächlich an die Unterlagen bei der Aktenaffäre in Linz kommen wird, bleibt völlig offen. Potenzial für weiteren Wirbel ist jedenfalls da. "Mit einer Einsicht im stillen Kämmerlein und nur der Möglichkeit, Notizen zu machen, werden wir uns nicht zufrieden geben. Wir wollen die Unterlagen zugeschickt bekommen", sind sich die drei Parteien in Richtung SPÖ einig. Nur so könne gute Aufklärungsarbeit bei Befragungen im Kontrollausschuss geleistet werden.

Mario Zeko, Kronen Zeitung

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