Behörden-Skandal

Deutschland: Jetzt 30.000 Asylwerber untergetaucht

(Bild: APA/AFP/Christof Stache)

In Deutschland gibt es offenbar einen neuen Behörden-Skandal im Asylwesen: 30.000 abgelehnte und sofort ausreisepflichtige Asylwerber sind laut einem Medienbericht spurlos "verschwunden". Ob sie das Land bereits verlassen haben oder untergetaucht sind, ist den Behörden nicht bekannt. Bereits Anfang 2016 gab es deutsche Medienberichte, wonach der Verbleib von 130.000 Asylwerbern unbekannt sei.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin bestätigte am Donnerstag gegenüber der "Bild"-Zeitung: "Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass im Ausländerzentralregister registrierte Ausreisepflichtige im Einzelfall möglicherweise bereits ausgereist oder untergetaucht sind, ohne dass die zuständige Ausländerbehörde hiervon schon Kenntnis bzw. den Sachverhalt an das AZR (Ausländerzentralregister, Anm.) gemeldet hat."

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Die Zahl 30.000 hat die "Bild" aus der Differenz zwischen der Zahl der Ausreisepflichtigen und der der Leistungsbezieher unter ihnen errechnet. Nach Angaben der deutschen Bundesregierung seien laut Ausländerzentralregister mit Stand Dezember 2016 rund 54.000 Personen als ausreisepflichtig gemeldet - laut Statistischem Bundesamt hätten aber 2016 nur rund 23.000 Personen Leistungen nach dem Asylwerberleistungsgesetz bezogen, heißt es in dem Bericht.

"Armutszeugnis der Regierung"
Ulla Jelpke von der Linkspartei sprach von einem Armutszeugnis der Regierung. "Die Bundesregierung muss hier endlich für verlässliche Daten sorgen", sagte sie gegenüber der "Bild". Sie ärgere sich in erster Linie darüber, dass Regierung und Behörden die Zahl der Ausreisepflichtigen zu hoch ansetzen würden, weil sie die mehreren Zehntausend Verschwundenen dabei unterschlagen würden.

1,6 Millionen Flüchtlinge in Deutschland
Unterdessen hat sich die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland in zwei Jahren mehr als verdoppelt. Ende 2016 waren rund 1,6 Millionen Flüchtlinge registriert, das sind 851.000 oder 113 Prozent mehr als Ende 2014, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Dazu zählen auch ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber. Etwa die Hälfte der Schutzsuchenden kam aus Syrien (455.000), Afghanistan (191.000) und Irak (156.000).

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Österreich: Pro Monat "verschwinden" 546 Asylwerber
Auch in Österreich sind heuer bis Ende August bereits 4364 Asylwerber "verschwunden" - das sind rund 546 Flüchtlinge pro Monat, die entweder untergetaucht oder in andere Länder weitergereist sind. Laut dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl seien die Betroffenen zur Festnahme ausgeschrieben. Zudem sinkt die Anzahl derjenigen, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren. Die Zahl jener, die abgeschoben werden müssen, steigt.