Geduld sinkt

Temelín-Silvester an der Grenze

Zu Silvester könnten Oberösterreichs Temelín-Bekämpfer wieder an der Grenze zu Tschechien demonstrieren und Übergänge blockieren - der Geduldsfaden mit Umweltminister Josef Pröll ist selbst im „Weihnachtsfrieden“ brüchig: Denn noch immer gibt es die auch vom Nationalrat in Auftrag gegebene Völkerrechtsklage gegen Tschechien nicht. Auch die Grüne Ruperta Lichtenecker schimpft.

Obwohl Umweltminister Pröll nach Ansicht der Temelín-Gegner bereits „fünf Wochen ohne ernsthafte Aktivitäten in Richtung Völkerrechtsklage gegen Tschechien verstreichen ließ“, wollen die Anti-Atom-Kämpfer „Weihnachtsfrieden“ halten - bis 31. Dezember: „Gehen Sie während der Feiertage in sich und handeln Sie endlich im Sinne Ihres Auftrages“, fordert Atomstopp Oberösterreich „Taten statt Worte“ von Pröll: „Seit Wochen missachtet er den Wunsch der Bevölkerung und den Auftrag der Volksvertreter.“

Auch die neue grüne Anti-Atom-Sprecherin im Parlament, Ruperta Lichtenecker aus Linz, hält die „Verzögerungstaktik“ für „inakzeptabel“: „Die Völkerrechtsklage gegen Tschechien aufgrund des Bruchs des Melker Temelín-Sicherheitsvertrages soll offensichtlich weiter verschleppt werden“, kritisiert die Grüne den Umweltminister: „Die gravierenden Sicherheitsmängel in diesem tschechischen Atomkraftwerk sind entgegen der staatsvertraglichen Vereinbarung bis heute nicht behoben!“ Pröll trage daher Mitverantwortung, sollte es wieder Grenzblockaden geben, so Lichtenecker.

 

 

 

Foto: Hannes Markovsky

Dienstag, 18. Mai 2021
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