Neuer Realismus

Verteidigungsminister glaubt nicht an Irak-Sieg

Der designierte US-Verteidigungsminister Robert Gates hat eine pessimistische Einschätzung der Lage im Irak abgegeben. Er glaube nicht, dass die USA den Krieg im Irak gewännen, sagte Gates am Dienstag zum Auftakt seiner Nominierungsanhörung vor dem US-Senat in Washington. Die derzeitige Situation im Irak halte er für "nicht akzeptabel".

Gates schlug damit einen anderen Ton an als US-Präsident Bush, der zuletzt immer wieder betont hatte, die USA würden "bis zum Sieg" im Irak kämpfen. Gates übte deutliche Kritik an der bisherigen Kriegsführung und zeigte sich offen für einen Kurswechsel seines Landes in der Irak-Politik.

Bei der Anhörung vor dem Streitkräfteausschuss des Senats ging Gates auf Distanz zur Politik des bisherigen Verteidigungsministers Rumsfeld und des Weißen Hauses. Auf die Frage des demokratischen Senators Carl Levin, ob die USA im Irak nach derzeitigem Stand siegreich seien, entgegnete Gates: "Nein." Zugleich kritisierte er die Nachkriegsplanung des Pentagon für den Irak. "Nach dem Einmarsch hatten wir eindeutig zu wenig Truppen, um das Land unter Kontrolle zu bringen", sagte Gates.

Chaos im Irak vermeiden
Vor den Senatoren zeigte sich Gates offen für einen Kurswechsel im Irak. "Ich bin offen für alternative Vorschläge zu unserer künftigen Strategie und Taktik im Irak", sagte er. Es sei nun an der Zeit, "eine Strategie zu entwickeln, die den Irak nicht dem Chaos überlässt".

Sollte sich der Streitkräfteausschuss im Senat wie erwartet für Gates' Ernennung zum Verteidigungsminister aussprechen, könnte die abschließende Abstimmung im Senat bereits am Mittwoch erfolgen. An einer Mehrheit für Gates bestand kein Zweifel. US-Präsident Bush hatte den früheren CIA-Direktor Gates vor einem Monat als Nachfolger von Rumsfeld vorgestellt.