Mo, 10. Dezember 2018

Stadtrat in Linz:

08.07.2017 14:58

Junge SPÖler müssen noch warten

Vor dem Hintergrund der Strafen-Affäre folgt in Linz eine 60-jährige Gemeinderätin dem 40-jährigen Vizebürgermeister nach, der sich aus der Politikm verabschiedet. Andere junge SPÖler wollten den Job nicht beziehungsweise müssen auf Karrieresprünge weiter warten.

Noch ist es nicht so weit, dass die Polizei im Auftrag der zentralen Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien im Neuen Linzer Rathaus ermittelt. Aber die für Stadtchef Klaus Luger (SPÖ) sehr unangenehme Causa der liegengebliebenen und verjährten Strafverfahren ist nun, wie berichtet, dort anhängig.

Amtsmissbrauch lautet der Verdacht
Amtsmissbrauch lautet der Verdacht. Man kann ihn auch so formulieren wie mal Stadtkontrolleur Gerald Schönberger im Kontrollausschuss: "Wenn man weiß, dass man Maßnahmen setzen müsste, um Verjährungen zu verhindern, und dies nicht macht, kommt man sehr rasch in die Gefahr eines Amtsdeliktes." Gemeint hat Schönberger verantwortliche Beamte, man wird diesen Satz aber wohl auch auf Politiker ausdehnen können.

Als Personalreferent aus der Schusslinie
Bei Fragen nach dieser in chronischem Personalmangel wurzelnden Strafen-Affäre verweist Luger gerne auf die Zuständigkeit von Personalreferent Christian Forsterleitner. Dieser nimmt sich aber jetzt aus der Schusslinie, er verlässt, wie berichtet, mit 21. September die Politik.
Dass der 40-Jährige in einem umgekehrten Generationensprung durch die 60-jährige SPÖ-Gemeinderätin Regina Fechter ersetzt wird, wundert manchen Beobachter. Das liegt zu Einen daran, dass Europarechts-Professor Franz Leidenmühler (44), schon 2013 ein Mit-Favorit fürs Finanzressort, jetzt erst recht auf seine JKU-Karriere setzt, wie man hört. Und für die anderen, etwa gleichalten SPÖ-Zukunftshoffnungen in der Fraktion, Dietmar Prammer (43) und Miriam Köck (40), ist es offenbar noch zu früh für höhere Weihen. So stellt sich Fechter als Übergang bis 2021 zur Verfügung - dann können die Karten neu gemischt werden

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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