Nahost-Konflikt

Tony Blair für neue “Gesamtstrategie”

Der britische Premierminister Blair hat für eine "Gesamtstrategie" zur Lösung der Konflikte im Nahen Osten geworben, in die auch der Iran und Syrien eingebunden werden. In einer Grundsatzrede zur Außenpolitik stellte der Labour-Regierungschef dem Iran am Montagabend in London sogar eine "neue Partnerschaft" in Aussicht.

Als Voraussetzungen für eine "neue Partnerschaft" nannte Blair, dass Teheran die Unterstützung des "Terrorismus" im Irak und im Libanon beenden sowie sich im Streit um sein Atomprogramm an internationale Verpflichtungen halten müsse. Andernfalls drohe dem Iran als Konsequenz die internationale Isolation. Zugleich forderte der britische Premierminister Syrien auf, eine "konstruktive Rolle" in der Region zu übernehmen.

Bush fordert Kurswechsel

Dagegen forderte US-Präsident Bush den Iran und Syrien zu einem Kurswechsel auf und schloss direkte Gespräche vorerst aus. Bush verlangte nach einer Unterredung mit dem israelischen Ministerpräsidenten Olmert am Montag in Washington Konsequenzen, falls die Führung in Teheran im Atomstreit mit dem Westen nicht einlenken sollte. Ein guter Anfang sei es, wenn man gemeinsam an der Isolation des Iran arbeite, sagte der Präsident.

Olmert betonte nach dem Gespräch mit Bush, es gebe eine "vollständige Übereinkunft über die Ziele" im Atomstreit mit Teheran. Sanktionen gegen den Iran seien unbedingt nötig. Der israelische Premier erklärte zudem seine grundsätzliche Bereitschaft zu Verhandlungen mit Syrien, schloss diese aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt aus. Die Verhandlungen müssten auf einer gewissen verantwortungsvollen Politik Syriens basieren.

Auch Bush verlangte von Syrien spürbare Bewegung. Syrien müsse der jungen Demokratie im Irak helfen und sich aus dem Libanon heraushalten, damit dort die Demokratie existieren könne, sagte der Präsident. Außerdem dürfe die Führung in Damaskus keinen Extremisten den Aufenthalt auf ihrem Boden erlauben