EU-Beitritt fraglich

Plassnik für “Atempause” bei Türkei-Gesprächen

Ein Monat vor dem entscheidenden EU-Gipfel zur Türkei drängt Österreich auf eine Pause in den Beitrittsverhandlungen mit Ankara. Sollte es keine "deutliche Bewegung" seitens der Türkei in der Zypernfrage geben, "könnte es klug sein, eine Atempause einzulegen", sagte Außenministerin Plassnik am Montag. Bereits jetzt seien die EU-Gespräche mit der Türkei "zu einem De-Facto-Stillstand gekommen".

Von türkischer Seite gebe es "explizit einen Nicht-Willen", das so genannte Ankara-Protokoll zur Erweiterung der Zollunion auf Zypern umzusetzen, sagte Plassnik beim EU-Außenministerrat am Montag in Brüssel.

Die Türkei weigert sich, ihre See- und Flughäfen für Zypern zu öffnen und knüpft etwaige Zugeständnisse an eine Aufhebung des Handelsembargos gegen die international nicht anerkannte, türkische Republik Nordzypern. Die EU hat Ankara bis Jahresende Zeit gegeben, das Protokoll umzusetzen.

Plassnik fordert Vorbereitungen auf Türkei-Gespräche
Plassnik kritisierte auch die abwartende Haltung der EU-Kommission und forderte Empfehlungen der EU-Behörde zum nächsten Treffen der Außenminister am 11. Dezember. Die Diskussion zur Türkei müsse gut vorbereitet sein, betonte Plassnik in Hinblick auf den EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember. Dabei sollen die europäischen Staats- und Regierungschefs eine Entscheidung darüber treffen, ob die Verhandlungen mit der Türkei ganz oder teilweise ausgesetzt werden. "Es ist derzeit noch zu früh, darüber eine Aussage zu machen", sagte Plassnik zur Frage, für welche Option Österreich eintritt. Die EU-Kommission hat lediglich angekündigt, Empfehlungen vor dem Gipfel abgeben zu wollen.