Sa, 15. Dezember 2018

Rückkehr zu Schengen

02.05.2017 21:20

EU-Grenzkontrollen "ein letztes Mal" verlängert

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hat am Dienstag eine Verlängerung der Grenzkontrollen im Schengenraum um weitere sechs Monate angekündigt. Gleichzeitig unterstrich er, dass dies "das letzte Mal" sein werde. Es sei Zeit, zu einem normal funktionierenden Schengenraum zurückzukehren. Damit lehnte Avramopoulos die von Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verlangte Verlängerung auf unbestimmte Zeit ab.

Als Ausgleichsmaßnahme sollen nach den Vorstellungen des Innenkommissars verstärkte Polizeikontrollen im Landesinneren eingeführt werden. Wesentlich sei, "zielgerichtete Kontrollen" vorzunehmen. Bezüglich Slowenien und Kroatien kündigte Avramopoulos Besuche in diesen Ländern an und stellte auch ergänzende Maßnahmen in den Raum. Jedenfalls sei die von einigen Staaten beantragte Grenzkontrollverlängerung "berechtigt" gewesen. Eine weitere Verlängerung über 2017 hinaus sei rechtlich unmöglich.

Schweden hob systematische Kontrollen an dänischer Grenze auf
In Schweden sind die systematischen Personenkontrollen an der Grenze zu Dänemark, die während der Flüchtlingskrise im Jänner 2016 eingeführt worden waren, bereits wieder abgeschafft worden. Der Verzicht wurde am Dienstag von Innenminister Anders Ygeman und Infrastrukturministerin Anna Johansson gemeinsam bekannt gegeben.

Sie kündigten zugleich an, dass Polizei und Grenzschutz zusätzliche Mittel für selektive Grenzkontrollen erhalten sollen. "Die Regierung vertritt die Ansicht, dass die Grenzkontrollen weiterhin notwendig sind", sagte Ygeman. Mit automatischen Systemen, die Nummernschilder scannen, besserem Zugang zu Datenbanken und dem Einsatz von Röntgenkameras wolle man die Überwachung des Grenzverkehrs intensivieren. Wegfallen werden allerdings die systematischen Kontrollen der Ausweispapiere beim Grenzübertritt zwischen Kopenhagen und Malmö sowie zwischen Helsingör und Helsingborg.

Zahl der Asylwerber-Grenzübertritte gesunken
Ygeman sagte, die Identitätskontrollen seien heute weniger wichtig als vor eineinhalb Jahren. Im Herbst 2015 kamen jede Woche rund 10.000 Asylwerber ins Land, inzwischen sind es nur noch rund 500. Schweden registrierte 2014 rund 81.000 Asylbewerber, 2015 stieg die Zahl auf 163.000, 2016 ging sie auf 29.000 zurück. Für 2017 wird eine ähnliche Zahl wie 2016 erwartet.

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