03.11.2006 15:38 |

Veruntreuung

Korruptionsskandal um Präsidenten in Taiwan

Für Taiwans Staatschef Chen Shui Bian wird die Luft dünner: Die Staatsanwaltschaft erhob am Freitag im Korruptionsskandal Anklage gegen die Ehefrau des Präsidenten. Dabei geht es um Veruntreuung von umgerechnet 351.097 Euro. Chen selbst wird ebenfalls der Korruption verdächtigt, kann aber auf Grund seiner Immunität im Amt derzeit nicht belangt werden.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte, First Lady Wu Shuz-chen werde vorgeworfen, zwischen Juni 2002 und März 2006 durch Urkundenfälschung und Korruption umgerechnet 351.097 Euro an Staatsmitteln in die eigene Tasche gewirtschaftet zu haben.

Präsident Chen sei daran beteiligt gewesen. "Bevor wir (bei ihm) weiter ermitteln können, müssen wir warten, bis der Präsident abberufen wird oder seine Amtszeit endet", fügte der Sprecher hinzu.

Auch gegen Chens früheren engen Mitarbeiter Ma Yong Cheng und weitere Verdächtige werde Anklage erhoben. Die größte Oppositionspartei KMT forderte Chen zum Rücktritt auf. "Chen hat den Respekt und das Vertrauen des taiwanesischen Volks verloren", sagte der Parteichef. Hunderttausende waren in den vergangenen Monaten auf die Straße gegangen, um ihrer Wut gegen das unpopuläre Staatsoberhaupt Luft zu machen.

Chen weigert sich jedoch zurückzutreten. Er und seine Frau haben alle Vorwürfe zurückgewiesen. Im Juni hatte Chen jedoch einen Teil seiner Befugnisse an Ministerpräsident Su Tseng Chang abgegeben, um dem öffentlichen Druck etwas die Spitze zu nehmen. Erfolg hatte er damit offenbar nicht.