Mo, 18. Juni 2018

Abhörvorwürfe

22.03.2017 22:57

Trump nur zufällig im Visier des US-Geheimdiensts?

Die Vorwürfe des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, sein Vorgänger Barack Obama habe ihn geheimdienstlich ins Visier genommen, haben am Mittwoch neues Futter bekommen. Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Devin Nunes, sagte, es sei möglich, dass Telefongespräche Trumps und seiner Mitarbeiter mitgeschnitten worden seien. Dass Obama dahintersteckt, glaubt aber selbst Nunes nicht.

Nunes sagte, er selbst habe beim Sichten von ihm zugeleiteten Geheimdienstunterlagen bemerkt, dass es offenbar zufällig gesammelte Informationen gegeben habe. "Das ist normales, zufälliges Sammeln", sagte Nunes. Es scheine sich um legal erlangte Informationen zu handeln.

Der US-Abhördienst NSA zeichnet routinemäßig Gespräche auf, die führende US-Amerikaner mit ausländischen Repräsentanten führen. In den verschriftlichten Versionen werden die Namen jedoch nicht genannt. Es sei zu befürchten, dass in diesem Fall eine Demaskierung stattgefunden habe, sagte Nunes.

Trump sieht sich "rehabilitiert"
Präsident Trump, der über die neuen Erkenntnisse von Nunes im Weißen Haus informiert worden war, sagte, er empfinde "so etwas wie eine Rehabilitierung". Allerdings sagte Nunes auch, dass die Vorwürfe gegen Obama weiterhin haltlos seien.

Über die Affäre unerlaubter Kontakte zu ausländischen Regierungen war bereits Trumps früherer Sicherheitsberater Michael Flynn gestolpert. Er hatte nach wenigen Wochen im Amt zurücktreten müssen, weil er noch vor Amtsantritt mit dem russischen Botschafter Gespräche über Sanktionen geführt und dies verheimlicht hatte. Untersucht wird auch die Rolle von Trumps früherem Wahlkampfmanager Paul Manafort, dem Kontakte nach Russland und in die Ukraine nachgesagt werden.

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