FPÖ-Lachnummer

Dörfler-Nachfolge: Aus neuem Bundesrat wird nichts

Dietmar Rauter sollte Gerhard Dörfler als Bundesrat nachfolgen. Doch daraus wird jetzt nichts.

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER, FPÖ)

Drei Juristen haben mitgewirkt und es dennoch verbockt: Der am Dienstag von den Kärntner Freiheitlichen präsentierte Nachfolger für den zurückgetretenen Bundesrat Gerhard Dörfler, St. Urbans Bürgermeister Dietmar Rauter, rückt nicht auf, denn Dörflers Stellvertreterin Jutta Arztmann verzichtet nicht auf das Mandat!

Dass sie von der Parteiführung nicht einmal gefragt worden sei und man mit ihr kein Gespräch gesucht habe, hat Arztmann sogar so empört, dass sie aus der FPÖ austritt. Sie habe erst aus den Medien von den Nachfolgewünschen erfahren, sagte sie gegenüber dem ORF.

Arztmann will Mandat "formal" und ohne Bezüge annehmen
Das Bundesratsmandat, das ihr nach Dörflers Rücktritt zusteht, will sie nun "formal annehmen", allerdings auf die Bezüge verzichten. Laut Bundesrat geht das aber nicht so einfach: Die Mandatarin müsse zur nächsten Sitzung erscheinen, werde dort angelobt und könne dann ihr Bundesrats-Gehalt spenden. Die Funktionsperiode dauert allerdings nicht lange, sie endet mit der nächsten Landtagswahl 2018.

Die nächstgereihte Mandatarin Jutta Arztmann verzichtet nicht auf ihr Bundesratsmandat.

(Bild: APA/GERT EGGENBERGER)

Tiefe Gräben innerhalb der FPÖ Kärnten
FPÖ-Klubobmann Christian Leyroutz nimmt das "mit Bedauern zur Kenntnis". Für ihn als Anwalt, Parteichef Gernot Darmann - ebenfalls ein Jurist - und die Klubdirektorin, eine Frau Doktor der Rechtswissenschaften, ist der Vorfall allerdings mehr als peinlich. Viele sprechen sogar von einer "Lachnummer". Das weist einmal mehr auf tiefe Gräben innerhalb der FPÖ hin. Dazu passen auch Massen-E-Mails an alle Parteimitglieder, die am Donnerstag im Stundentakt versandt worden sein sollen.

Da wurde der vermeintlich neue Bundesrat präsentiert - zu früh, wie sich nun herausstellte.

(Bild: Kronen Zeitung)

Alt-Landeshauptmann Dörfler hatte in der Vorwoche seinen Rücktritt als Bundesrat angekündigt. Am Donnerstag wurde er im BZÖ-Wahlbroschürenprozess zu einer Geldstrafe von 15.000 Euro sowie acht Monaten bedingter Freiheitsstrafe wegen versuchter Vorteilsnahme und Untreue verurteilt.

Kronen Zeitung/krone.at