Mo, 25. Juni 2018

Schwere Strafen

15.10.2006 13:18

UNO sanktioniert Nordkorea

Knapp eine Woche nach dem von Nordkorea verkündeten ersten Atomwaffentest hat der UN-Sicherheitsrat harte Sanktionen gegen das Land verhängt. Das höchste Gremium der Vereinten Nationen stimmte am Samstag einstimmig für eine Resolution, die unter anderem ein Waffenembargo vorsieht. Nordkorea wies den Beschluss zurück, ist aber laut russischen Angaben weiter gesprächsbereit.

Die nordkoreanische Atompolitik wird in der Entschließung Nummer 1718 als "eine klare Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit" verurteilt. Nordkorea wird aufgefordert, alle seine Atomwaffen zu vernichten. Die Resolution sieht zudem ein Verbot für die Lieferung von Panzern, Kriegsschiffen, Kampfflugzeugen und Raketen vor. Darüber hinaus sind Reiseverbote und scharfe Kontrollen des Warenverkehrs vorgesehen.

Keine militärische Gewalt
Auf Androhung von militärischer Gewalt wurde auf Drängen Russlands und Chinas verzichtet. Das Papier nimmt deshalb zwar auf Kapitel 7 der UN-Charta Bezug, nennt aber ausdrücklich nur "friedliche Sanktionsmaßnahmen". Die in dem Kapitel ebenfalls vorgesehenen "militärischen Sanktionsmaßnahmen" sind nicht erwähnt.

"Der Text ist nicht völlig zufrieden stellend für die USA. Aber er erfüllt alle Hauptziele, die wir in den Diskussionsprozess einbringen wollten", sagte der amerikanische UNO-Botschafter John Bolton. Die Resolution sei eine rasche und klare Antwort auf Nordkorea. Sie zeige, dass der Sicherheitsrat zu entschlossenem Handeln bereit sei. US-Präsident Bush begrüßte die Resolution als "eine starke Botschaft".

Pjöngjang wird in der Resolution aufgefordert, auf weitere Atomwaffen oder Raketentests zu verzichten. Nordkorea soll sich darüber hinaus "ohne Vorbedingungen" wieder an den Sechs-Parteien-Gesprächen mit Russland, China, den USA, Japan und Südkorea beteiligen, aus denen es sich vor einem Jahr zurückgezogen hatte.

Nordkorea: "Gangster"-Methoden
Nordkorea hat den Sanktionsbeschluss des UNO-Sicherheitsrates "voll und ganz" zurückgewiesen und sprach von "Gangster-Methoden". UNO- Botschafter Pak erklärte, das höchste Gremium der Vereinten Nationen habe seine Unparteilichkeit verloren und würde doppelte Standards anwenden. Nordkorea sei enttäuscht, dass der Sicherheitsrat nicht seiner Besorgnis über die atomaren Aktivitäten der USA und deren Militärmanövern Ausdruck verliehen habe, sagte Pak im US-Sender CNN.

Der Botschafter bekräftigte, dass am 9. Oktober Nordkorea erfolgreich einen Atomwaffentest durchgeführt habe, der angesichts der nuklearen Bedrohung durch die USA der Abschreckung und somit dem Frieden diene. Sollte der Druck der USA weiter zunehmen, werde Pjöngjang dies als "Kriegserklärung" auffassen. Pak verließ den Sitzungssaal unmittelbar nach seiner Stellungnahme.

Laut Angaben des russischen Vize-Außenministers Alexejew ist das kommunistische Land aber zur Rückkehr zu den Sechs-Parteien-Gesprächen bereit. Regierungsvertreter hätten ihm gegenüber mehrfach betont, dass die Gespräche fortgesetzt werden müssten, berichtete er nach einem Besuch in Pjöngjang.

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