Mo, 23. Juli 2018

Reformpläne

07.11.2016 08:55

Irans Präsident fordert mehr Pressefreiheit

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat mehr Pressefreiheit und neue Gesetzte für die Sicherheit der Journalisten im Iran gefordert. "Journalisten auf der Basis absurder Vorwürfe die Stifte wegzunehmen und den Mund zu verbieten, wird nichts bringen", sagte Rouhani am Samstag in Teheran.

Man könne in einem Land keine Sicherheit gewährleisten, wenn die Journalisten des Landes um ihre Sicherheit fürchten müssen. Alleine mit Waffen sei dies nicht machbar, sagte der Präsident der Nachrichtenagentur IRNA zufolge.

Nach seinen Angaben arbeitet die Regierung derzeit an einem neuen Gesetzentwurf für die Presse, der schon bald dem Parlament überreicht werden soll. In diesem sollen angebliche Pressevergehen von einer Kommission untersucht werden. "Man braucht doch nicht jede Angelegenheit gleich vor das Gericht oder vor einen Richter bringen", sagte der Kleriker.

Das Pressegesetz im Iran ist in vielen Fällen nicht eindeutig. Öfters wird ein kritischer Bericht von einem Gericht als Vergehen gegen die nationale Sicherheit ausgelegt. Die Herausgeber kommen dann vor Gericht und ihre Zeitungen werden in den meisten Fällen zumindest temporär geschlossen. Schon seit Jahren fordern besonders die reformorientierten Medien eine Überarbeitung des Pressegesetzes.

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