Nun Neuwahlen

Regierungsbildung in Spanien gescheitert

König Felipe VI. hat die Auflösung des Parlaments eingeleitet.

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In Spanien wird neu gewählt: Nach dem endgültigen Scheitern einer Regierungsbildung hat König Felipe VI. die Auflösung des Parlaments eingeleitet. Der König habe Parlamentspräsident Patxi Lopez Alvarez informiert, dass es keinen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs gebe, teilte der Palast am Dienstagabend in einer Erklärung mit. In diesem Fall sehe die Landesverfassung vorgezogene Neuwahlen vor.

Vor der Mitteilung des Königspalastes hatte der Chef der Sozialistischen Partei (PSOE), Pedro Sanchez, nach einem Gespräch mit Felipe in Madrid mitgeteilt, dass ein letzter Anlauf für die Bildung eines Regierungsbündnisses gescheitert sei. Damit seien vorgezogene Neuwahlen unausweichlich.

Sozialisten-Chef Pedro Sanchez hat keine Koalition schmieden können.

(Bild: APA/AFP/PIERRE-PHILIPPE MARCOU)

Bei der Parlamentswahl kurz vor Weihnachtenwar die bisher regierende konservative Volkspartei (PP) erneut stärkste Kraft geworden, hatte die absolute Mehrheit jedoch verfehlt. Dafür waren zwei neue Parteien, die linke Podemos und die liberale Ciudadanos, mit zweistelligen Ergebnissen ins Parlament eingezogen. Alle Versuche zur Bildung einer tragfähigen Koalition scheiterten.

Änderung des Kräfteverhältnisses durch Neuwahlen unsicher
Der PP von Ministerpräsident Mariano Rajoy gelang es nicht, einen Partner zur Bildung einer Koalition zu finden. Ciudadanos erklärte sich zwar zur Zusammenarbeit mit den Sozialisten bereit, doch lehnten Podemos und andere linke Parteien deren Koalitionsvereinbarung als zu liberal ab. Umfragen zufolge würde bei Neuwahlen das Kräfteverhältnis im Parlament nicht deutlich anders ausfallen als bisher.