Vetomächte einig

Vor Resolution gegen Irans Atompläne

Die fünf ständigen Mitglieder des UNO -Sicherheitsrates haben sich auf den Entwurf einer Iran-Resolution geeinigt. Der Vorschlag wurde am Freitagabend im Sicherheitsrat eingebracht. Demnach hat die Regierung in Teheran bis Ende August Zeit, die Urananreicherung einzustellen. Andernfalls drohen wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen.

Außer den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland stimmten nun auch Russland und China einem Text zu, der den Iran zur Aussetzung der umstrittenen Teile seines Atomprogramms auffordert.

Der zuvor bekannt gewordene Entwurf drohte der Islamischen Republik mit wirtschaftlichen und politischen Sanktionen, wenn sie der Forderung nach einem Stopp der Urananreicherung sowie der Wiederaufbereitung von Kernbrennstoffen nicht bis Ende August nachkommt. Wenn die sechs Regierungen nun dem Text zustimmen, könnte der Sicherheitsrat bereits am Montag über den Entwurf abstimmen.

Russland und China gegen Strafmaßnahmen
Die internationale Gemeinschaft verdächtigt den Iran, mit ihrem Atomprogramm auch die Entwicklung von Nuklearwaffen zu verfolgen. Der Iran bestreitet dies und behauptet, das Programm ausschließlich zur zivilen Nutzung der Atomkraft zu betreiben. Am 12. Juli hatten die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland den Streit wieder an den Sicherheitsrat verwiesen, nachdem der Iran nicht auf ein Anreizpaket im Gegenzug für die geforderte Aussetzung seines umstrittenen Programms reagiert hatte.

Bisher war ein gemeinsamer Resolutionstext des Sicherheitsrats jedoch an Russland und China gescheitert, die Strafmaßnahmen ablehnen. Der Iran hat indirekt mit einer Kündigung des Atomwaffensperrvertrags gedroht, sollte die Resolution verabschiedet werden.