Präsidentenwahl

Obrador akzeptiert Wahlniederlage nicht

Trotz seiner Niederlage vor dem obersten mexikanischen Wahlgericht will Linkskandidat Lopez Obrador das offizielle Ergebnis der Präsidentenwahl weiterhin nicht anerkennen. Er werde den Kampf zur Annullierung des Ergebnisses fortsetzen, kündigte Lopez Obrador an.

Das Gericht hatte das Wahlergebnis bestätigt, das dem konservativen Kandidaten Calderon einen knappen Erfolg beschert hatte. Zugleich wies es alle Beschwerden wegen Wahlbetrugs zurück. Bei der Wahl am 2. Juli lag Lopez Obrador offiziellen Ergebnissen zufolge 244.000 Stimmen oder 0,58 Prozentpunkte hinter dem Erstplatzierten Calderon.

Die berechtigten Einsprüche würden das Ergebnis nur marginal verändern, teilte das Gericht mit. Die sieben Richter erklärten allerdings Calderon nicht ausdrücklich zum Sieger. Die Frist dafür läuft bis zum Mittwoch nächster Woche. Der vor allem bei der armen Bevölkerung beliebte Lopez Obrador hatte bereits zuvor angekündigt, er werde auch nach einer Niederlage vor Gericht zu Protestaktionen aufrufen.

Lopez Obrador fordert eine komplette Neuauszählung aller 41 Millionen Wahlzettel. Eine Wahlkommission hatte dagegen entschieden, lediglich einen Teil der abgegebenen Stimmen neu auszählen zu lassen. Wahlbeobachter der EU hatten den Ablauf der Wahl als weitgehend fair bezeichnet.