Mi, 15. August 2018

Wahl in Kroatien

09.11.2015 06:32

Konservative voran - Machtverteilung unklar

Kroatien steht möglicherweise vor einem Regierungswechsel: Zwar liegt das Oppositionsbündnis "Patriotische Koalition" unter Führung der nationalkonservativen HDZ nach Auszählung von rund 70 Prozent der Stimmen bei der Parlamentswahl mit nur wenigen Sitzen vorne, doch HDZ-Spitzenkandidat Tomislav Karamarko jubelte bereits. "Wir haben die Parlamentswahlen gewonnen", so Karamarko in der Nacht auf Montag. Da den Konservativen eine klare Mehrheit fehlt, könnte die neue Partei Most (Brücke) zum "Königsmacher" werden. Diese ziert sich aber noch.

Aus den ersten Teilergebnissen geht hervor, dass die "Patriotische Koalition" auf 59 Mandate und das von den Sozialdemokraten (SPD) angeführte Mitte-links-Bündnis von Regierungschef Zoran Milanovic auf 55 Mandate kommt. Bei den Wahlen werden insgesamt 140 Sitze vergeben, die übrigen sind Fix-Mandate. Acht davon sind für nationale Minderheiten reserviert, drei davon für die Diaspora.

Most erhielt laut der bisherigen Auszählung 19 Sitze. Allerdings erneuerte die Partei ihr Versprechen aus dem Wahlkampf, dass sie in keine Koalition eintreten werde. Regierungschef Milanovic umwarb die Partei und lud sie zu Gesprächen zur Bildung einer Koalition ein: "Wir brauchen Partner", sagte er.

Wahlkampf im Schatten der Flüchtlingskrise
Der Wahlkampf war unter anderem von der Flüchtlingskrise geprägt. Die Regierung in Zagreb zeigte Flüchtlingen gegenüber Mitgefühl, gegenüber den Nachbarländern, die sich die Flüchtlinge gegenseitig zuschoben, dagegen Härte. Das stieß in der Bevölkerung auf Sympathien.

Von Griechenland aus kommen täglich Tausende Flüchtlinge über die Balkan-Route nach Kroatien, von wo aus sie weiter nach Österreich und Deutschland reisen wollen. Seit Ende September durchquerten so fast 350.000 Flüchtling das Land, in Kroatien wollen nur wenige von ihnen bleiben.

Erste Parlamentswahl seit EU-Beitritt
Insgesamt 3,8 Millionen Wahlberechtigte waren am Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. Es war die erste Parlamentswahl in Kroatien seit dem Beitritt des Balkanstaates 2013 zur Europäischen Union.

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