13.05.2006 14:45 |

Korruptes Russland

Präsident Putin kämpft gegen Korruption

Der russische Präsident Wladimir Putin hat zwei Tage nach einer Anti-Korruptions-Rede im Kreml die Entlassung ranghoher Beamter aus Geheimdienst, Polizei, Zoll und Justiz angeordnet. Beim Inlandsgeheimdienst FSB mussten auf Anweisung Putins drei Generäle ihren Posten in der Terror- und Drogenbekämpfung räumen. Zwei Vizechefs des Föderalen Zolldienstes wurden entlassen. Zugleich wurde der bislang vom Wirtschaftsministerium kontrollierte Zoll direkt dem Regierungschef Michail Fradkow unterstellt.

Der stellvertretende Parlamentsvorsitzende Oleg Morosow von der kremlnahen Partei Geeintes Russland wertete die Entlassungen als Reaktion auf eine grassierende Korruption im Staatsapparat. Auch die Abberufung mehrerer Vertreter der Regionen im Föderationsrat sei auf Bestechungsdelikte zurückzuführen. Der Politologe Georgi Satarow, Vorsitzender des Anti-Korruptions-Fonds Indem, sprach dagegen von Einzelfällen. "Das Auswechseln korrupter Beamter reicht nicht. Das ganze System muss geändert werden", betonte Satarow.

Putin hatte in seiner Rede zur Lage der Nation am Mittwoch eingestanden, dass ihm bislang im Kampf gegen die Korruption im Land nur wenig gelungen sei.