Pühringer empört

Quartier für Asylanten steht seit einer Woche leer

In Ohlsdorf ziehen 100 Flüchtlinge in Container, in OÖ stehen trotz Kritik Quartiere für 150 leer.

(Bild: Wolfgang Spitzbart)

Die Zahl wurde erneut nach oben korrigiert: Heuer sollen mehr als 80.000 Menschen in Österreich einen Asylantrag stellen - zuletzt war von 70.000 die Rede. Bayern überlegt bereits, die oberösterreichisch-deutsche Grenze zu sperren, und aus Wien hagelt es neue Angriffe, weil die Bundesländer "säumig" sind.

Da kommt noch viel auf uns zu: Obwohl Oberösterreich zuletzt 1100 neue Plätze für Kriegsflüchtlinge geschaffen hat, reitet das Innenministerium eine Attacke nach der anderen, wonach die Bundesländer ihrer Verpflichtung nicht nachkommen würden. Mit Peter Webinger  sagte der Chef der Abteilung Asyl und Migration in der Wiener Behörde zuletzt trocken: "Wir werden von den Zuständigen in den Ländern in vielen Bereichen sabotiert."
Genau das empört jetzt LH Josef Pühringer (ÖVP), der derzeit Chef der LH-Konferenz ist und somit auch seine Amtskollegen in Schutz nimmt. Sein scharfer Konter: "Die Länder sind in dieser Frage in Wahrheit die Problemlöser. Jeder strengt sich an - und das Tag und Nacht, um Quartiere bereitzustellen. Man muss in diesem Zusammenhang auch sagen, dass in Oberösterreich derzeit seit einer Woche 100 bis 150 Plätze leer stehen, weil das Innenministerium nicht in der Lage ist, diese zu besetzen."

"100-Prozent-Quote nie erfüllbar"
Problematisch sei laut dem LH auch, dass die Länder nie die vom Innenministerium geforderte 100-Prozent-Quote erfüllen können. Der Grund: So lange etwa Niederösterreich durch die Überbelegung von Traiskirchen über 100 Prozent liegt, gehe sich das mathematisch nicht aus, erklärt Pühringer, der in dieser Sache jetzt auch mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und dem Kabinett von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (beide ÖVP) Kontakt aufnahm.