Mo, 20. August 2018

Pühringer empört

17.08.2015 08:17

Quartier für Asylanten steht seit einer Woche leer

Die Zahl wurde erneut nach oben korrigiert: Heuer sollen mehr als 80.000 Menschen in Österreich einen Asylantrag stellen - zuletzt war von 70.000 die Rede. Bayern überlegt bereits, die oberösterreichisch-deutsche Grenze zu sperren, und aus Wien hagelt es neue Angriffe, weil die Bundesländer "säumig" sind.

Da kommt noch viel auf uns zu: Obwohl Oberösterreich zuletzt 1100 neue Plätze für Kriegsflüchtlinge geschaffen hat, reitet das Innenministerium eine Attacke nach der anderen, wonach die Bundesländer ihrer Verpflichtung nicht nachkommen würden. Mit Peter Webinger  sagte der Chef der Abteilung Asyl und Migration in der Wiener Behörde zuletzt trocken: "Wir werden von den Zuständigen in den Ländern in vielen Bereichen sabotiert."
Genau das empört jetzt LH Josef Pühringer (ÖVP), der derzeit Chef der LH-Konferenz ist und somit auch seine Amtskollegen in Schutz nimmt. Sein scharfer Konter: "Die Länder sind in dieser Frage in Wahrheit die Problemlöser. Jeder strengt sich an - und das Tag und Nacht, um Quartiere bereitzustellen. Man muss in diesem Zusammenhang auch sagen, dass in Oberösterreich derzeit seit einer Woche 100 bis 150 Plätze leer stehen, weil das Innenministerium nicht in der Lage ist, diese zu besetzen."

"100-Prozent-Quote nie erfüllbar"
Problematisch sei laut dem LH auch, dass die Länder nie die vom Innenministerium geforderte 100-Prozent-Quote erfüllen können. Der Grund: So lange etwa Niederösterreich durch die Überbelegung von Traiskirchen über 100 Prozent liegt, gehe sich das mathematisch nicht aus, erklärt Pühringer, der in dieser Sache jetzt auch mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und dem Kabinett von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (beide ÖVP) Kontakt aufnahm.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.

Nachrichten aus meinem Bundesland
Die Bekanntgabe Ihres Bundeslandes hilft uns, Sie mit noch regionaleren Inhalten zu versorgen.