Gibt klein bei

Thailands Premier Thaksin will zurücktreten

Nach monatelangen Massenprotesten hat Thailands umstrittener Ministerpräsident Thaksin Shinawatra seinen Rücktritt angekündigt. Damit zog der Regierungschef die Konsequenz aus der politischen Krise in seinem Land, die in den Wahlprotesten am Sonntag gipfelten. Bei der ersten Sitzung des Parlaments nach den Neuwahlen werde er den Posten des Regierungschefs nicht erneut annehmen, so Thaksin.

Die Opposition feierte den Schritt als großen Sieg. Sie hatte Thaksin Korruption und Machtmissbrauch vorgeworfen und auf seinen Rücktritt beharrt. In den vergangenen Monaten wurden Massendemonstrationen organisiert, bei denen hunderttausende Menschen gegen den Regierungschef protestierten und seinen Rücktritt forderten. 

Die Opposition hat angekündigt, die Proteste solange fortzusetzen bis Thaksin sich völlig aus der Politik zurückgezogen hat. Bisher hatte der Regierungschef nur angekündigt, von seinem Amt zurückzutreten. Er will aber im Parlament und an der Spitze seiner Partei bleiben.

Thaksin hatte angesichts der anhaltenden Proteste Neuwahlen angesetzt. Doch bei dem Urnengang am vergangenen Sonntag waren Millionen von Wählern einem Boykottaufruf der Opposition gefolgt und hatten leere Stimmzettel abgegeben.

Die Proteste gegen Thaksin hatten begonnen, nachdem seine Familie Ende Jänner ihre Anteile an einem vom Regierungschef gegründeten Telekom-Konzern verkauft hatte. Thaksins Gegner kritisieren, dass die Familie durch Ausnutzung eines Gesetzesschlupfloches keine Steuern für den Verkauf zahlte.