Republikaner blocken
Verfahren gegen US-Kriegsminister gestoppt
Das US-Repräsentantenhaus stoppt den Vorstoß für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Kriegsminister Pete Hegseth. Die republikanische Mehrheit verhinderte die Einleitung des sogenannten Impeachments und schob das Vorhaben rasch vom Tisch.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Der Antrag stammte vom parteiinternen Kritiker Thomas Massie – krone.at berichtete. In acht Anklagepunkten warf er Hegseth vor, mit eigenmächtigen Militäraktionen im Iran-Konflikt das Parlament übergangen und gegen die Verfassung verstoßen zu haben.
Hegseth wies die Vorwürfe umgehend zurück und bezeichnete das Verfahren als „politisches Spektakel“. Er habe in Abstimmung mit US-Präsident Donald Trump gehandelt und die nationalen Sicherheitsinteressen verteidigt.
Hintergrund
- Der Abgeordnete Thomas Massie, ein Republikaner aus Kentucky, hatte am Montag im Repräsentantenhaus den Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren eingereicht.
- Massie hatte die parteiinterne Vorwahl bei den Midterms gegen einen von Trump unterstützten Gegner verloren und damit nichts mehr zu verlieren.
- Massie erklärte, Hegseths Handlungen stellten „schwere Verbrechen und Vergehen“ dar und seine Führung im Pentagon „rechtfertige ein Amtsenthebungsverfahren“.
- Hegseth verurteilte das gegen ihn gerichtete Amtsenthebungsverfahren als „politisches Spektakel“. Sein Chef – Donald Trump – und er selbst seien „zu erfolgreich“.
Rechtlich ist der Weg für den Pentagon-Chef damit weiterhin frei: Strafrechtliche Ermittlungen zu früheren Anschuldigungen waren bereits vor Amtsantritt ohne Anklage eingestellt worden.
Mit dem Beschluss im Kongress bleibt Hegseth im Amt. Der versuchte politische Schlag gegen die Führung des US-Verteidigungsministeriums ist damit vorerst abgefangen.
krone.tv
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