Israel nach der Wahl
Eisenkot bekommt den Auftrag zur Regierungsbildung
Wie erwartet beauftragt der israelische Präsident Yitzhak Herzog den Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot mit der Regierungsbildung. Unterdessen rief der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanyahu die Oppositionsparteien zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit auf.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Wie ein Sprecher Herzogs mitteilte, hat der Präsident den Vorsitzenden der Mitte-Partei Yashar für Sonntagnachmittag in seine Residenz in Jerusalem eingeladen. Vorausgegangen seien Konsultationen mit allen Fraktionen im neuen Parlament. Dabei hätten Fraktionen mit 67 von 120 Abgeordneten empfohlen, Eisenkot mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Israels amtierender Ministerpräsident Netanyahu hatte die Unterstützung von 46 Abgeordneten erhalten.
Die Regierungsbildung gilt als sehr schwierig und komplex, da bei der Parlamentswahl am 27. Oktober weder Netanyahus Regierungsbündnis noch der Oppositionsblock eine erforderliche Mehrheit von 61 der 120 Sitze erreichen konnte.
Eisenknot erhält nun 28 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden – mit der Möglichkeit einer Verlängerung um 14 Tage. Scheitert dieser Versuch, überträgt das Staatsoberhaupt den Auftrag für 28 Tage an ein anderes Mitglied des Parlaments.
Netanyahu rief derweil die Oppositionsparteien zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit auf. Dieser sollten neben seinem rechtskonservativen Likud und den beiden ultraorthodoxen Parteien auch die beiden rechtsextremen Parteien seiner bisherigen Koalition angehören. Wer eine solche Regierung führen solle, sagte Netanyahu in seiner Videobotschaft nicht.
Eisenkot spricht von „billiger PR-Masche“
Zugleich warnte Netanyahu die Opposition vor einer Regierung, die auf die Unterstützung der beiden arabischen Parteien angewiesen wäre. Eine solche Regierung würde nach seiner Darstellung Israel von innen heraus zerstören. Eisenkot bezeichnete Netanyahus Rede auf X als „billige PR-Masche“. Der Mann, der die israelische Gesellschaft gespalten und Zwietracht gesät habe, spreche erst dann von Einheit, wenn ihm bewusst werde, dass seine Tage im Amt gezählt seien.
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