Team ist aufgestellt

KPÖ will 2027 auch in OÖ für Überraschung sorgen

Gerlinde Grünn (li.) wird Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl, Roth-Schmida und Pree (re.) treten in Linz an.(Bild: Robert Loy)

In Graz stellt die KPÖ die Bürgermeisterin, in Salzburg schaffte sie überraschend den Einzug in den Landtag. Nun wollen die Kommunisten auch in Oberösterreich durchstarten. Für die Wahlen im Herbst 2027 wurde die Mannschaft neu aufgestellt. Doch eine geplante Änderung des Wahlrechts sorgt für Ärger.

Es war im Jahr 2023 die große politische Überraschung: Bei der Landtagswahl in Salzburg schaffte die KPÖ mit Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl aus dem Stand 11,7 Prozent und zog mit vier Mandaten in den Landtag ein. Ein Jahr später legten die Kommunisten bei der Gemeinderatswahl in der Landeshauptstadt noch eins drauf: 23,1 Prozent und zehn Mandate. Dankl schaffte es sogar in die Bürgermeister-Stichwahl und wurde schließlich Vizebürgermeister.

In Graz stellt die KPÖ sogar die Bürgermeisterin
Ein politischer Erfolg, von dem die KPÖ in Oberösterreich bislang nur träumen kann. Nicht zuletzt, weil die Kommunisten hierzulande traditionell einen schweren Stand haben. Dabei gibt es mit Graz ein weiteres Vorbild: Dort stellt die KPÖ mit Elke Kahr sogar die Bürgermeisterin.

Neue Mannschaft für die Wahlen 2027
Mit Blick auf die Landtags- und Gemeinderatswahlen im Herbst 2027 wächst aber auch in Oberösterreich die Hoffnung. Am Mittwoch präsentierte die KPÖ in Linz ihre neue Mannschaft. Michael Roth-Schmida (54), seit fünf Jahren im Linzer Gemeinderat, wird als Spitzenkandidat bei der Gemeinderatswahl antreten. Ihm folgt die Sozialwirtin Christina Pree (32). Partei-Urgestein Gerlinde Grünn, die seit 2009 im Linzer Gemeinderat sitzt, konzentriert sich künftig auf die Landespolitik und führt die KPÖ bei der Landtagswahl an.

„Wir wollen bei allen Wahlen vertreten sein“, sagt Grünn, die ihre langjährige kommunalpolitische Erfahrung nun auf Landesebene einbringen möchte. Gleichzeitig will die KPÖ ihre Strukturen in den Regionen ausbauen. Neben Linz sollen die Kommunisten auch in Wels und Steyr antreten, weitere Kandidaturen werden unter anderem in Braunau angestrebt.

In Linz reichten 3,3 Prozent für zwei Mandate
Die Ausgangslage ist allerdings alles andere als einfach. Bei der Landtagswahl 2021 kamen die Kommunisten in Oberösterreich auf lediglich 0,81 Prozent, bei der gleichzeitig abgehaltenen Gemeinderatswahl in Linz auf 3,3 Prozent. In der Landeshauptstadt reichte das für zwei Mandate, im Landtag blieb die KPÖ hingegen ohne Vertretung.

Roth-Schmida verweist auf den Salzburger Erfolg und die dortige Konzentration auf die Wohnungsfrage. Die Partei habe es geschafft, sich als wählbare Alternative zu positionieren. „Das ist schon etwas, wo man sich einiges abschauen kann“, sagt der Linzer Gemeinderat.

Dabei setzt die KPÖ nach eigenen Angaben bewusst auf Teamarbeit statt auf einzelne Persönlichkeiten. Dass ausgerechnet in Graz und Salzburg mit Kahr und Dankl zwei bekannte Politiker wesentlich zum Erfolg beigetragen haben, räumt auch Roth-Schmida ein.

Vier-Prozent-Hürde sorgt für Ärger
Grünn, Roth-Schmida und Pree glauben fest an einen Zugewinn, haben aber ein zusätzliches Problem: Bei der Gemeinderatswahl in Linz soll künftig eine Vier-Prozent-Hürde gelten. Damit hätten die Kommunisten mit ihrem Ergebnis von 2021 den Einzug verpasst.

„Die Regierungsparteien versuchen, alternative Meinungen einfach rauszudrängen“, kritisiert Pree diese „demokratiepolitisch bedenkliche Entscheidung“. Auch Roth-Schmida hält wenig von der geplanten Änderung, gibt sich aber zuversichtlich, die Hürde überspringen zu können.