GUTEN MORGEN
Blau-türkise Spekulationen | Frage ans Wahlvolk
Blau-türkise Spekulationen. Die Unruhen in der SPÖ, der rote Sonntag – auch schon wieder 25 Tage her, dass Andreas Babler von den Landesparteichefs in den langen Abschied von Parteispitze und Vizekanzlerei geschickt wurde. Oder besser gesagt: Dass man Babler wenigstens soweit brachte, dass er – voraussichtlich - zum Jahreswechsel das Amt des Vizekanzlers an Markus Marterbauer übergitbt und ein paar Monate später auch die Position an der Parteispitze endgültig abtritt. Seit dem roten Sonntag stehen ihm in dieser Funktion ja Ministerin Eva-Maria Holzleitner und Klubobmann Philipp Kucher zur Seite. Nicht wenige in der Kanzlerpartei ÖVP hatten damit gerechnet, dass die desolate SPÖ in dieser Umbruchsphase noch weniger regierungsfähig wäre als schon zuvor. Und manche hatten dabei spekuliert, dass sich ein Absprung aus der ungeliebten Dreier-Koalition kaum vermeiden ließe. Oder zumindest ein Platzen der Regierung den Österreichern einigermaßen plausibel zu erklären wäre. Vor allem der blaustichige Teil der Türkis-Schwarzen hatte darauf gehofft, damit spekuliert, in eine blau-türkise Koalition zu wechseln. Was aber gänzlich unrealistisch scheint, denn ein Absprung aus der Dreierkoalition würde wohl zu Neuwahlen führen, die danach unweigerlich in eine blau-türkise Regierung münden würden - mit einem deutlich gestärkten FPÖ-Kanzler Kickl und einem schwachen ÖVP-Vizekanzler. Aber die Spekulationen gehen aktuelle ohnedies nicht wirklich auf.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Frage ans Wahlvolk. Einerseits bemüht sich die SPÖ mit Kräften, ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis zu stellen. Andererseits ist auch dem überwiegenden Teil der Türkis-Schwarzen klar, dass sie mit dem fahrlässigen Sprung in Neuwahlen den Kanzler los sind – und das womöglich für eine lange Zeitspanne. Mit den blau-türkisen Spekulationen setzt sich auch Andreas Mölzer in seinem heutigen „Krone“-Kommentar auseinander. Er bezieht sich dabei auf ein Interview von Bundeskanzler Christian Stocker aus Anlass des Nationalfeiertags in einem österreichischen Nachrichtenmagazin, wo dieser erstmals eingestand, dass es innerhalb der ÖVP Kreise gibt, die einen Wechsel zu einer Koalition mit den Freiheitlichen goutieren würden. Und dabei erklärte, er sehe keinen Vorteil darin, dass die ÖVP „statt der Kanzler-Partei die Vizekanzler-Partei“ unter Herbert Kickl wäre. Der blau-gefärbte Autor versteht Stockers Sicht, dass man „den Ballhaus Platz und den Kanzler nicht so ohne weiteres aufgeben möchte“. Aber Mölzer stellt die Frage, „ob es diesbezüglich um den Nutzen einer 20-Prozentpartei und ihres Obmanns geht, oder um Wohl und Wehe der Republik insgesamt und damit der österreichischen Bevölkerung“. Mölzer schreibt: „Dem Parteipolitiker ist die Position des Regierungschefs einer mehr oder minder reformunfähigen Dreierkoalition mit einer völlig maroden Sozialdemokratie natürlich lieber, als ein Rückzug ins zweite Glied. Wenn dies aber der Souverän, nämlich das Wahlvolk so will – und alle Umfragen sprechen diesbezüglich eine deutliche Sprache – sollte dies für jeden Demokraten eine Selbstverständlichkeit sein.“ Fragt sich nur, wann das Wahlvolk wirklich gefragt wird. Doch erst im September 2029? Kaum vorstellbar.
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