Fr, 17. August 2018

In Budapest

02.01.2015 22:00

Neuer Massenprotest gegen Orban-Regierung

Mit einer Massendemonstration hat am Freitagabend das neue Jahr in Ungarn begonnen. Trotz der schlechten Wetterbedingungen versammelten sich Tausende und protestierten gegen die rechtskonservative Regierung von Viktor Orban vor dem Budapester Opernhaus. Hier hatten bereits vor drei Jahren zehntausende Menschen ihre Stimme gegen die Einführung der neuen umstrittenen Verfassung erhoben.

Organisiert wurde die Protestaktion von der Facebook-Gruppe "Most mit" (Jetzt wir). Die Demonstranten trugen Schilder, auf denen es "Orban hau ab", "Demokratie" und "Kampf gegen den Mafia-Staat" hieß. Auch forderten die Regierungsgegner eine neue Republik und eine neue Verfassung.

Mehr Selbstbewusstsein der Bürger gefordert
Die Veranstalter baten die Oppositionsparteien im Parlament um Zurückhaltung und forderten sie dazu auf, nicht mit Parteifahnen und Transparenten zu erscheinen. Organisator Zsolt Varady betonte, man lehne die Parteien der vergangenen 25 Jahre ab und fordere von den Bürgern mehr Selbstbewusstsein. Der Regierung warf der Aktivist vor, sich "über die Köpfe des Volkes erhoben zu haben" und nur ihre "eigene Welt aufzubauen".

Protestiert wird auch gegen den Plan der Regierung, das Versammlungsgesetz zu verschärfen. Es bedürfe keiner neuen Partei, sondern einer neuen Alternative, die allen offen stünde, betonte Mitorganisator Gabor Vago und behauptete, die Tage von Orban seien gezählt.

Nächster Protest vor Merkel-Besuch im Februar geplant
Am 1. Februar, dem Vorabend des offiziellen Ungarn-Besuches der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, kündigten die Organisatoren eine weitere Massendemonstration an, die unter dem Motto "Der Frühling kommt - Orban geht" stehen soll. Mit der Aktion soll Merkel gezeigt werden, dass "wir stolze Europa-Bürger sind", betonte Bori Takacs von der Facebook-Gruppe "Most mi".

Die Demonstrationswelle rollt seit Herbst vergangenen Jahres. Sie begann mit der Protestaktion gegen die geplante Internetsteuer. Protestiert wurde weiter gegen Korruption, Sozialabbau, und Günstlingswirtschaft.

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