Di, 16. Oktober 2018

Umstrittenes Lager

21.12.2014 15:47

Obama will zur Guantanamo-Schließung "alles tun"

US-Präsident Barack Obama will in den letzten zwei Jahren seiner Amtszeit "alles tun", was er kann, um das Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba dichtzumachen. "Es ist etwas, das weiterhin Dschihadisten und Extremisten rund um die Welt inspiriert", sagte Obama in einem am Sonntag ausgestrahlten CNN-Interview.

"Es widerspricht unseren Werten", sagte Obama. Es habe auch keinen Sinn, dass die USA Millionen Dollar pro Gefangenem ausgäben, wenn es einen Weg zur Lösung des Problems gebe, "der mehr unseren Werten entspricht". Das Lager untergrabe "die nationale Sicherheit, indem es unsere Ressourcen aufzehrt, die Beziehungen zu unseren Verbündeten verschlechtert und gewaltbereite Extremisten ermutigt", hatte Obama am Freitag erklärt.

Schließung bereits im Wahlkampf versprochen
Obama hatte bereits vor mehr als sechs Jahren im Wahlkampf eine Schließung der Einrichtung auf einer US-Militärbasis auf Kuba versprochen. Er bemüht sich, das Lager durch einen Transfer von Gefangenen in andere Länder zu leeren. So schickten die USA am Samstag vier Häftlinge in deren Heimat Afghanistan zurück.

Um das Lager schließen zu können, müssten aber Häftlinge auch in die USA verlegt werden - in Gefängnisse oder um ihnen den Prozess zu machen. Dagegen sperren sich vor allem die Republikaner im Kongress. So enthält das kürzlich verabschiedete Militärbudget 2015 erneut eine Passage, die einen Gefangenentransfer auf US-Boden verbietet. Derzeit werden in Guantanamo noch 132 Männer festgehalten.

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