Regierungsbildung
Schwedens Sozialdemokraten sind „gescheitert“
Nach dem Jubel über den Wahlsieg macht sich nun Ernüchterung bei den schwedischen Sozialdemokraten breit. Parteichefin Magdalena Andersson erklärte am Montag, dass ihre Bemühungen um eine Regierungsbildung gescheitert seien.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Bei der Parlamentswahl vor zehn Tagen waren die Sozialdemokraten mit 28 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Gemeinsam hatten die vier Oppositionsparteien, die angekündigt hatten, Andersson als Regierungschefin zu unterstützen, eine knappe Mehrheit von 176 der 349 Sitze erreicht. Dazu zählten neben Sozialdemokraten, Grünen und der liberalen Zentrumspartei auch die Linken. Es zeichnete sich jedoch bereits ab, dass eine Regierungsbildung schwierig werden dürfte.
Nun sind die Linken ausgeschert. Denn diese hatten angekündigt, bei der am heutigen Montag anstehenden Wahl des Parlamentspräsidenten für den zum konservativen Lager zählenden Amtsinhaber Andreas Norlén zu stimmen.
Dass die Linkspartei einen Kandidaten der liberal-konservativen Moderaten-Partei des scheidenden Premiers Ulf Kristersson für das Amt des Parlamentspräsidenten unterstütze, untergrabe ihre Bemühungen um eine Regierungsbildung, erklärte Andersson. Sie nehme die Botschaft der Linkspartei ernst. Deswegen und aufgrund von Gesprächen, die sie geführt habe, komme sie zu dem Schluss, dass ihr aktuell die Möglichkeit für die Bildung einer Regierung fehle.
Linkspartei widerspricht Andersson
Andersson gab nun den Auftrag zur Regierungsbildung zurück und teilte mit, die Linken seien nun Teil eines anderen Blocks, bei dem der Auftrag liegen solle. Die Vorsitzende der Linken, Nooshi Dadgostar, wies das zurück. Sie bezeichnete die Reaktion Anderssons als merkwürdig. Ihre Partei habe klargestellt, dass die Unterstützung für Norlén keinen parteitaktischen Hintergrund habe, sondern dem Wunsch geschuldet sei, einen erfahrenen Politiker zum Parlamentspräsidenten zu wählen, sagte sie der Zeitung „Expressen“. Nun muss der Parlamentspräsident entscheiden, wem er den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt
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