Rote Machtkämpfe
SPÖ-Klubchef hinter Babler, Doskozil gegen Zeiler
Die Enthüllung Gerhard Zeilers bei KronePLUS, die Bundes-SPÖ als neuer Chef übernehmen zu wollen, hat innenpolitisch viel Staub aufgewirbelt. Am Montag haben zwei rote Parteigrößen versucht, der Debatte Wind aus den Segeln zu nehmen.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Philipp Kucher hat sich zum aktuellen SPÖ-Bundesparteiobmann Andreas Babler bekannt: Als Klubobmann der Sozialdemokratie stehe er selbstverständlich hinter seinem Parteichef, sagte er in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen Kollegen der Regierungsfraktionen im Vorfeld der Nationalrats-Sondersitzung.
Die Ansage des Medienmanagers Gerhard Zeiler, Babler an der Spitze der SPÖ ablösen zu wollen, hat laut diesen auch derzeit keine Auswirkung auf die Zusammenarbeit.
Kucher: Kein Kommentar zu Zeilers Vorstoß
Dass man vor der Sondersitzung zur Spritpreisbremse zu dritt hier stehe und die Maßnahme präsentiere, zeige, dass die Zusammenarbeit weiterhin funktioniere, meinte Kucher.
Zeilers Vorstoß wollte er nicht kommentieren, nur so viel: „Ich glaube, dass diese öffentlichen Personaldebatten auch ganz gut ohne mein Zutun funktionieren.“ Schaden von der SPÖ abwenden könne man nur, indem man solche Diskussionen intern führe und weiterhin die „Probleme der Bevölkerung“ löse.
ÖVP: Keine Zeit für „Spekulationen“
Auch ÖVP-Klubchef Ernst Gödl wollte sich nicht direkt zum Zustand der SPÖ äußern. „Es ist nicht Zeit für Spekulationen. Es ist Sache der SPÖ, wie sie ihr Team aufstellt“, meinte er nur. Und auch laut Gödl muss die Regierung funktionieren, was sie auch tue. Derzeit seien viele Projekte in Verhandlung.
Ich glaube, dass diese öffentlichen Personaldebatten auch ganz gut ohne mein Zutun funktionieren.
SPÖ-Klubobmann Philipp Kucher
Es gelte weiterhin, diese Punkt für Punkt abzuarbeiten „und dafür stehen wir auch“. NEOS-Klubobmann Yannick Shetty sagte, er verfolge die Debatte: „Wir werden uns natürlich anschauen, wie es sich in der SPÖ entwickelt.“ Allerdings handle es sich um „Spekulationen“, weswegen sich die Frage der Regierungszusammenarbeit nicht stelle. Die Diskussion in der SPÖ brauche jetzt auch keine Kommentierung einer anderen Partei, meinte Shetty.
Es ist Sache der SPÖ, wie sie ihr Team aufstellt.
ÖVP-Klubchef Ernst Gödl
Doskozil bleibt bei Nein zu Zeiler
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), der bekanntlich kein Babler-Freund ist, sprach sich am Montag dennoch einmal mehr dezidiert gegen Zeiler aus. „Ich bin bekannt dafür, dass ich meine Meinung nicht ändere, und dabei bleibe ich auch“, betonte er. Nach Zeilers ersten inhaltlichen Äußerungen rechne er damit, dass dieser einen Kurs nach dem „wirtschaftsliberalen Ansatz der Sozialdemokratie aus den 90er-Jahren“ verfolge. Die SPÖ müsse nun beurteilen, ob sie damit in der Lage sei, die FPÖ in den Griff zu bekommen, meinte Doskozil. Er selbst hatte das bereits Anfang September in einem Interview bezweifelt.
Ich rechne damit, dass er einen Kurs nach dem wirtschaftsliberalen Ansatz der Sozialdemokratie aus den 1990er-Jahren verfolgt.
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) über Gerhard Zeiler
„Ziel muss ganz klar sein, eine blau-schwarze Regierung zu verhindern“, hielt der Landeshauptmann fest. Ein Termin mit Zeiler sei, wie angekündigt, zwar avisiert, aber noch nicht konkretisiert. Eventuell werde er im Oktober stattfinden. Worum es dabei genau gehen soll, ließ Doskozil offen. „Jedes Gespräch ist sinnvoll“, betonte er.
Zeiler schoss einst scharf gegen Doskozil
Dass sich Doskozil gegen Zeiler stellt, kommt nicht besonders überraschend. Denn der Ex-ORF-Generaldirektor kritisierte den burgenländischen Landeshauptmann bereits im Dezember 2022 scharf. „Es gibt wenige Szenarien, wo ich mir vorstellen kann, nicht mehr Mitglied der SPÖ zu sein, aber eine Kanzlerkandidatur oder eine Parteiführung von Doskozil wären so ein Fall“, betonte der Medienmanager damals.
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