„Schadet Demokratie“
Meta sperrt Bürgermeister: Warum EU gefordert ist
Von einer Sekunde auf die andere kein Facebook, kein Instagram und kein WhatsApp: Der kuriose Fall eines steirischen SPÖ-Ortschefs beschäftigt auch Staatssekretär Jörg Leichtfried. Er sieht die EU-Kommission gefordert.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen War es schlicht ein Irrtum einer KI-Anwendung? Oder hat es doch mit einem Posting über die rechte deutsche AfD und US-Präsident Donald Trump zu tun? Darüber kann nur gemutmaßt werden. Fakt ist: Am Dienstag der Vorwoche wurden plötzlich die Facebook- und Instagram-Konten des Tieschener Bürgermeisters Martin Weber (SPÖ) gesperrt, auch WhatsApp ging nicht mehr. Alle Plattformen gehören zum Meta-Konzern von Mark Zuckerberg. Auf eine breite mediale Berichterstattung folgte die Kehrtwende: Seit Mittwoch kann der Kommunalpolitiker Weber wieder alle Kanäle nutzen.
„Der aktuelle Fall zeigt exemplarisch ein grundlegendes Problem: die Sperre sämtlicher Meta-Konten ohne nachvollziehbare Begründung, welcher Verstoß dazu geführt hat. Ein solch intransparentes Vorgehen – noch dazu gegen einen demokratisch gewählten Kommunalpolitiker, der diese Kanäle auch für die politische Kommunikation nutzt – schadet dem Vertrauen in die Plattform und dem gesamten demokratischen Diskurs“, meint SPÖ-Staatssekretär Jörg Leichtfried.
Hass bleibt oft lange online
Kontosperren auf sozialen Plattformen müssen laut ihm inhaltlich klar begründet werden, es brauche auch eine wirksame Beschwerdemöglichkeit. Zugleich bleiben oftmals Hass, Drohungen und mutmaßlich strafrechtlich relevante Inhalte trotz Meldung sehr lange oder überhaupt online, kritisiert Leichtfried.
Der Steirer sieht vor allem die EU-Kommission in der Pflicht. Diese müsse gegenüber den Plattformen die Regeln des Digital Services Acts einmahnen und bei systematischen Verstößen konsequent durchsetzen.
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
Hinweis in eigener Sache: Das krone.at-Forum präsentiert sich ab sofort in neuem Design! Wir freuen uns über konstruktives Feedback. Damit die Diskussionen in den Kommentarbereichen beim jeweiligen Thema bleiben, können Sie uns Rückmeldungen hier hinterlassen.
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.