Fordert „Spitzenarmee“

Chinas Staatschef Xi droht Taiwans „Separatisten“

Bei einem Festakt in der Großen Halle des Volkes in Peking rief Xi die Partei am Mittwoch dazu auf, die „Taiwan-Frage“ zu lösen und den Kampf gegen Korruption entschlossen fortzusetzen.(Bild: AP/Ng Han Guan)

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die Kommunistische Partei zum 105. Jahrestag ihrer Gründung auf einen harten Kurs in der Taiwan-Frage eingeschworen. 

Man werde die „taiwanesischen Mitbürger“ vereinen, entschieden gegen „separatistische Kräfte“ sowie Korruption vorgehen und sich gegen jede Einmischung von außen zur Wehr setzen, sagte Xi. Gemeint ist damit vor allem der Widerstand Pekings gegen eine formelle Unabhängigkeit Taiwans.

„Ein-China-Prinzip“
Die Kommunistische Partei zählt Taiwan, das offiziell Republik China heißt, zum chinesischen Staatsgebiet. Peking spricht dabei immer wieder vom „Ein-China-Prinzip“, also der Annahme, dass es nur ein China geben kann.

In Taiwan regiert seit 2016 die Demokratische Fortschrittspartei, die Peking als Separatisten ansieht, weil sie für eine Unabhängigkeit der Inselrepublik steht. Präsident Lai Ching-te strebt eine formelle Unabhängigkeit nicht an.

Konflikt China – Taiwan

Die Volksrepublik betrachtet die demokratisch regierte Insel als Teil ihres Staatsgebiets, obwohl Taiwan seit Jahrzehnten eine eigene Regierung hat. Der Konflikt geht auf den chinesischen Bürgerkrieg zurück. Nach der Niederlage gegen die Kommunisten floh die nationalchinesische Regierung mit ihren Truppen nach Taiwan. Seit der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 widersetzt sich die Insel einer Eingliederung durch Peking.

Xi fordert Spitzenarmee
Wegen Chinas Drohungen besteht die Sorge, dass es einen Krieg geben könnte. „Ein starkes Land braucht ein starkes Militär“, erklärte Xi vor KP-Spitzenpolitikern und Militärvertretern. Er forderte, die Entwicklung der Volksbefreiungsarmee zu einer „Weltklasse-Armee“ bis zum Jahr ihres 100-jährigen Bestehens 2027 zu vollenden.

„Welt an Scheideweg“
Xi schwor die Partei zudem auf „stürmische Zeiten“ ein. Chinas Entwicklung befinde sich in einer Phase koexistierender „strategischer Möglichkeiten und Risiken“ und zunehmender Unsicherheiten. Die Welt stehe erneut an einem „Scheideweg“, erklärte er.